Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Corona-Verordnungen Schule und Kita wurden angepasst. Sie umfassen nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht immunisiertes Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kohorten- und Testpflicht, falls ein positiver Fall auftritt.

Der Amtschef im Verkehrsministerium Berthold Frieß würdigt das Engagement der Bürgerbusvereine in Baden-Württemberg. Seit 2013 fördert das Land Bürgerbusvereine mit verschiedenen Maßnahmen, da Bürgerbusse ein klimaverträgliches Mobilitätsangebot darstellen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.

In ganz Baden-Württemberg finden vom 17. bis 20. September mehr als 1.600 spannende Projekte, Veranstaltungen und Aktionen zu den Themen Klima und Energie statt. Jede einzelne Klimaschutzmaßnahme trägt dazu bei, unser Land bis 2040 klimaneutral zu machen.

Beim Besuch des Universitätsklinikums Heidelberg würdigte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer den unermüdlichen Einsatz der Klinikmitarbeiter während der Corona-Pandemie. Zudem informierte sie sich über die Fortschritte in der personalisierten Gentherapie sowie die Erleichterung des Alltags vor Ort durch IT-gestützte Klinikabläufe.

Das Förderprogramm Blühflächen und Biodiversitätspfade zeigt erste Erfolge. Deshalb wird der Förderaufruf bis Ende November verlängert. Gemeinden haben somit bis zum 30. November 2021 Zeit, ihre Anträge auf die Verwirklichung von Blühflächen und Biodiversitätspfaden einzureichen.

Verkehrsminister Winfried Hermann wirbt mit der Mobilitätsmarke bwegt und dessen neuem Jobportal für Berufe auf der Schiene. Vom Lokführer bis zur Ingenieurin – es gibt gute Jobs im Schienenverkehr.

Das Polizeipräsidium Mannheim hat eine neue Leitung bekommen. Mit Siegfried Kollmar übernimmt eine hochqualifizierte Führungspersönlichkeit das größte regionale Polizeipräsidium im Land.

In Baden-Württemberg wurde das bundesweit erste anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter freigeschaltet. Bürgerinnen und Bürgern können damit zukünftig sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden. So kann Steuerbetrug künftig noch besser verfolgt werden.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.