Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach der weiteren Untersuchung des Meldepflichtigen Ereignisses vom 20.12.2016 (Defekte Bolzen an Halterungen von Lüftungskanälen im Notspeisegebäude im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) hat der Kraftwerksbetreiber EnBW die sicherheitstechnische Einstufung des Ereignisses korrigiert.

Landesrabbiner Nethanel Wurmser von der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg hat auf dem Stuttgarter Schlossplatz das vierte Licht der Chanukkia entzündet. Der neunarmige Leuchter, an dem jeden Tag ein weiteres Licht entzündet wird, gilt im Judentum als ein Symbol des Glaubens, der Hoffnung und der Religionsfreiheit.

„Jeder kann genießbare Lebensmittel vor dem Müll retten und damit einen Beitrag zur Ressourcenschonung und zum Klima- und Umweltschutz leisten. Das gilt nicht nur für die Tage nach Weihnachten, sondern ist auch ein guter Vorsatz für das neue Jahr“, betonte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch.

Bei einem Schwan in Ulm bei einem Schwan wurde am Wochenende das Vogelgrippevirus H5N8 festgestellt. Nach wie vor beschränkt sich die Vogelgrippe im Land nur auf Wildvögel. Nutzgeflügel ist bislang nicht betroffen.

Die Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe werden auch in den Jahren 2017 und 2018 gewährt. Dies vereinbarten die obersten Finanzbehörden der Länder und das Bundesfinanzministerium.

Am 29. Dezember startet der Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Achten Sie darauf, nur Feuerwerkskörper mit der Registrierungsnummer der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung oder dem CE-Zeichen zu kaufen. Halten Sie sich unbedingt an die Gebrauchsanweisung und Sicherheitshinweise auf den Feuerwerkskörpern. Dies dient zu Ihrem eigenen Schutz und zum Schutz umherstehender Personen.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk ruft zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Feuerwerkskörpern auf. Nach dem Feuerwerk müssen die Reste entsorgt werden. Für Wild als auch die Tiere in der Landwirtschaft stellen sie sonst ein erhebliches Gefahrenpotential dar.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats in der Landeshauptstadt Stuttgart in den Jahren 2017 und 2018 mit 20.000 Euro. Der Gestaltungsbeirat soll als unabhängiges Sachverständigengremium über die planerischen und baulichen Herausforderungen in der Metropole beraten und zu nachhaltigen Lösungen in hoher baukultureller Qualität beitragen.

Die DB RegioNetz Verkehrs GmbH soll nach Angaben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) den Zuschlag für Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ erhalten. „Die Fahrgäste dürfen sich auf modernere Züge unter anderem mit kostenfreiem WLAN und auf eine Ausweitung des Zugangebots freuen“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Feinstaub-Messungen des Landes zeigten bis Mitte Dezember an fast allen Messstationen des Landes weniger als 25 Tage mit überhöhter Feinstaubbelastung von über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Eine Ausnahme beim Feinstaub bildet die Messstation am Stuttgarter Neckartor, die für etwa fünf Kilometer Straßen in Stuttgart repräsentativ ist.