Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Kultusministerium hat alle Schulen über die konkreten Termine der einzelnen Prüfungen sowie über Vereinfachungen im Prüfungsverfahren informiert. So sind zusätzlich zu den Hauptterminen für alle Abschlussprüfungen zwei Nachtermine im laufenden Schuljahr vorgesehen.

Das Land Baden-Württemberg arbeitet mit Hochdruck an der Beschaffung weiterer Schutzmasken sowie weiterer persönlicher Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte. Erste Lieferungen wurden bereits an die baden-württembergischen Stadt- und Landkreise verteilt.

Wie eine genetische Analyse ergeben hat, stammen die in der Region Villingen-Schwenningen sichergestellten Spuren von einem Wolf.

Das Wirtschaftsministerium hat eine Richtlinie für Kassenarbeitsplätze erstellt, an der sich die zuständigen Behörden und Arbeitgeber orientieren können.

Der Bundesrat hat der neuen Düngeverordnung zugestimmt. Damit folgt Deutschland nach langen Diskussionen Vorgaben der Europäischen Union, um die Nitratbelastung im Wasser zu reduzieren. Wesentliche Teile des Pakets werden erst zum 1. Januar 2021 umgesetzt.

Das Land und die Kommunen schaffen ein Hilfsnetz für Familien in der Corona-Krise. Das Land zahlt 100 Millionen Euro Soforthilfe für Städte und Gemeinden. Für die Zeit der Schließungen können so die Kita-Gebühren entfallen.

In den ersten Stunden nach Start der „Soforthilfe Corona“ sind bereits über 46.400 Anträge eingegangen. Die Soforthilfe ist eine erste Maßnahme, um bei akuten Liquiditätsproblemen zu helfen.

Das Coronavirus stellt auch die Landes-IT vor große Herausforderungen, wenn sich das Büro nach Hause verlagert und Besprechungen online stattfinden. Die Landesoberbehörde BITBW gewährleistet unter schwierigen Bedingungen den stabilen Betrieb der IT-Systeme für tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Dem im Murgtal geplanten Pilotprojekt „eWayBW“ kommt aufgrund des Tests der Oberleitungstechnologie für Lastkraftwagen an einer Bundesstraße entscheidende Bedeutung zu. Um die Anwohner im Murgtal weniger zu belasten, streben die Planer eine Bauzeitverkürzung um vier bis fünf Wochen an.

Innenminister Thomas Strobl wendet sich in einem Schreiben an die Flüchtlinge in der Erstaufnahme und wirbt um Verständnis für die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Coronavirus.