Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms werden in diesem Jahr in Baden-Württemberg insgesamt 361 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen mit 265 Millionen Euro gefördert. Zum 50-jährigen Jubiläum des Programms liegen die Finanzhilfen damit auf Rekordniveau.

Der Fahrgastbeirat hat sich mit zahlreichen Themen des Schienenverkehrs im Land beschäftigt. Das Gremium kritisierte die ab Sommer 2025 geplante dauerhafte Unterbrechung der Gäubahn im Stadtgebiet Stuttgart im Rahmen des Projektes Stuttgart 21.

Bei einem routinemäßigen Anlagenrundgang in Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde eine Leckage an einer Absperrarmatur festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

In Baden-Württemberg sind mehr als 1.900 Soldatinnen und Soldaten zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Einsatz.

Mit einer Bundesratsinitiative setzt sich das Land für verbesserte steuerliche Rahmenbedingungen für Start-ups ein. Ziel ist es, innovativen Unternehmen mehr finanzielle Spielräume zu eröffnen.

Die Planungen des Breisgau-Radschnellwegs nehmen Fahrt auf. Mit der Förderzusage des Bundes für den Streckenabschnitt in der Baulast der Stadt Freiburg hat das vom Land vorangetriebene Projekt einen weiteren Meilenstein erreicht.

Zur Optimierung der Verkehrssteuerung und der Mobilitätsangebote investiert das Land insgesamt zehn Millionen Euro in die Digitalisierung der Straßenverkehrsinfrastruktur und der Straßenbauverwaltung. Die Finanzierung erfolgt über das Programm „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“.

Der dritte Schienengipfel zur Hochrheinbahn hat zum ersten Mal in digitaler Form getagt. Im Fokus standen die Betriebsqualität sowie der Ausbau der Hochrheinbahn.

Die Rückkehr des Wolfes im Schwarzwald ist eine große Herausforderung, die eine intensive Kommunikation erfordert. Das Umweltministerium hat daher eine weitere Informationsveranstaltung zur Ausweitung des Fördergebiets Wolfsprävention durchgeführt.

Kulturelle Bildung fördert kreative Kompetenz und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung einer schöpferischen Persönlichkeit. Deshalb fördert das Kultusministerium mit dem neuen Landesprogramm „Kulturschule Baden-Württemberg“ die Stärkung der kulturellen Bildung im regulären Unterricht.