Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Auftakt des fünften gemeinsamen Energietags des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbands (BWGV) und Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft haben die Veranstalter ihre Kooperation mit der Bausparkasse Schwäbisch Hall auf dem Gebiet der energetischen Gebäudesanierung um zwei Jahre verlängert.

Mit dem Tag der Schulverpflegung sollen Schülerinnen und Schüler mit spannenden Mitmachaktionen für die eigene Mensa begeistert werden und die Möglichkeit haben, Spaß und Freude am gemeinsamen Essen in der Schule zu entdecken. Rund 500 Schulen beteiligen sich in diesem Jahr an der Aktion – so viele wie nie zuvor.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat mit den Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Renten- und Unfallversicherung im Land eine Vereinbarung unterzeichnet, in der sich alle Beteiligten verpflichten, künftig verstärkt Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention auf den Weg zu bringen.

Die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ab dem Jahr 2020 bringt Baden-Württemberg im Vergleich zum bisherigen System deutliche Entlastungen. Für 2020 rechnet die Landesregierung nach aktuellem Stand mit rund 570 Millionen Euro Netto-Mehreinnahmen für das Land und die Kommunen im Südwesten.

Zum fünfjährigen Bestehen des Programms „Klimawandel und modellhafte Anpassung in Baden-Württemberg“, kurz KLIMOPASS, veranstalten das Umweltministerium und die LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz heute den Kongress „Klimawandel und Anpassung im Südwesten Deutschlands“.

„Der Nachhaltigkeitsbeirat der Landesregierung ist unsere zentrale Plattform, um wichtige Themen rund um das Thema Nachhaltigkeit auch abseits des politischen Tagesgeschäfts und aus ganz verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Mit seiner Hilfe können auch über Ressortgrenzen hinweg wichtige Projekte angestoßen werden“, so Umweltminister Franz Untersteller anlässlich der neunten Sitzung des Beirats.

Baden-Württemberg ist auch in der Fläche stark. Insbesondere im Ländlichen Raum werden wichtige Leistungen für Wirtschaft und Gesellschaft erbracht. Damit dies so bleibt, hat die Landesregierung den Wettbewerb „Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit” (RegioWIN) ins Leben gerufen. Nun wurde das RegioWIN-Projekt Innovationscampus Sigmaringen gefördert.

Mit dem Schwerpunkt „Migrantinnen in Baden-Württemberg“ finden vom 13. bis 15. Oktober im ganzen Land die diesjährigen Frauenwirtschaftstage statt. Das aktuelle Thema soll auf das Potential von Frauen mit Migrationshintergrund für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg aufmerksam machen, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Baden-Württemberg fördert den Ausbau von Glasfaser-Netzen mit weiteren 16,3 Millionen Euro. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 41 Förderbescheide an den Landkreis Waldshut und den interkommunale Zusammenschluss Stühlingen übergeben.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat dem Landtag von Baden-Württemberg über aktuelle europapolitische Themen berichtet. Auf Grundlage des Berichts zum zweiten Quartal 2016 informierte der Minister für Europa das Parlament auch über seine derzeitige europapolitische Agenda.