Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung arbeitet zielstrebig am Ausbau der Hochrheinbahn. „Die Schienenstrecke von Basel über Waldshut und Schaffhausen nach Singen ist eine wichtige Bahnverbindung von großer überregionaler Bedeutung in Richtung Ulm und München“, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Seit fast 30 Jahren erfasst und untersucht Baden-Württemberg systematisch altlastverdächtige Flächen und investiert in deren Sanierung. Im Jahr 2016 steht wieder ein gut zweistelliger Millionenbetrag als Landeszuschuss zur Sanierung von Altstandorten oder zur Beseitigung von Altablagerungen zur Verfügung.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat im Rahmen seiner Sommertour das Aufnahmehaus Berberdorf in Esslingen besucht. Das Berberdorf ist eine „Hüttensiedlung“ für Menschen in akuter Wohnungsnot. Das Aufnahmehaus bietet Platz für 25 Frauen und Männer, die keine Unterkunft haben.

Das Land ist freiwillig bereit, über eine Kostenbeteiligung des Landes bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen ebenso zu verhandeln wie bei den anderen Integrationskosten, weil diese Aufgabe eine außerordentliche Größenordnung erreicht hat.

Baukultur in Baden-Württemberg hat ab sofort eine eigene Seite im Netz: Unter www.baukultur-bw.de gibt es ein zentrales Informations- und Servicemedium zur Baukultur im Land.

Anlässlich des Weltkatzentages am 8. August soll ein Wettbewerb des Bündnisses „Pro Katze“ die Diskussion über einen nachhaltigen Umgang mit verwilderten Katzengruppen beleben, kündigte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Cornelie Jäger, an. Jäger übernimmt die Schirmherrschaft für diesen Wettbewerb.

Der für den Tourismus zuständige Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in Hinterzarten einen Bewilligungsbescheid über 727.526 Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm an Bürgermeister Klaus-Michael Tatsch überreicht. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land die Gemeinde Hinterzarten bei der energetischen Sanierung und Modernisierung des örtlichen Kurhauses.

Der Antrag, das Biosphärengebiet Schwarzwald international als UNESCO-Biosphärenreservat anzuerkennen, ist in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau unterzeichnet worden.

Umweltminister Franz Untersteller würdigte die Hochwasservorhersagezentrale Baden-Württemberg bei seinem Besuch als einen unverzichtbaren Bestandteil der Hochwasserstrategie des Landes und als eine über die Landesgrenzen hinaus bekannte Institution.

Die Einführung stündlicher Interregioexpress-Züge zwischen Stuttgart und Ulm zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 wird das Angebot für die überwiegende Zahl der Fahrgäste auf dieser Strecke deutlich verbessern.