Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist mit einem 2018 aufgestellten umfangreichen Maßnahmenpaket gut auf eine mögliche Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest vorbereitet. Mit einem Früherkennungsprogramm werden die Kontrolluntersuchungen des betriebsbezogenen Genehmigungsverfahrens vorverlegt.

Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein.

Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.

Die Corona-Pandemie zeigt Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuer­einnahmen, allerdings stabilisieren die Hilfen und Zuschüsse von Bund und Ländern die Wirtschaft. Das geht aus der außerordentlichen Steuerschätzung für Baden-Württemberg hervor. Demnach fällt der Einbruch der Steuereinnahmen im Land 2020 und 2021 nicht so deutlich aus wie noch im Mai angenommen.

Im Rahmen einer Online-Veranstaltung diskutierten unter anderem Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz und Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder über regionale europäische Ansätze zur Unterstützung der Wirtschaft und den Beitrag interregionaler Kooperationen, um die Wirtschaft aus der Corona-Krise zu führen.

Innenminister Thomas Strobl hat Landrat Klaus Pavel in den Ruhestand verabschiedet und seinen Einsatz für den Ostalbkreis gewürdigt.

Der zweite Cargo-Bike-Day in der Stuttgarter Innenstadt informierte über das breite Angebot an Lastenrädern sowie deren vielfältige Einsatzmöglichkeiten. Sie seien ein wichtiger Baustein einer nachhaltigen Mobilität betonte Verkehrsminister Winfried Hermann. Das Land fördert die Beschaffung von E-Lastenrädern mit bis zu 3.000 Euro.

Mit dem Pakt für Integration hat das Land ein bundesweit einmaliges Programm zur zielgerichteten und koordinierten Integrationsförderung in den Kommunen geschaffen. Flächendeckende Sprachkurse und die Integration in Ausbildung und Arbeit werden weiter vorangebracht.

Das Land fördert über 9.000 Vereine der Breitenkultur, die aufgrund der coronabedingten Einschränkungen hohe finanzielle Einbußen verzeichneten, mit zehn Millionen Euro. Zudem richtet das Land zwei neue Stellen am Freiburger Institut für Musikermedizin ein, um die Risiken von Gesang und Blasmusik verstärkt zu erforschen und die Vereine zu beraten.

Innenminister Thomas Strobl hat ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz ausgezeichnet. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.