Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Start in die Motorradsaison appellierte Innenminister Thomas Strobl an alle Verkehrsteilnehmer zum verkehrsgerechten Verhalten und der gegenseitigen Rücksichtnahme. Für eine effektive Verkehrssicherheit sei der technische Zustand der Motorräder und die Schutzkleidung wichtig. Diesbezüglich kündigte der Minister Anhaltekontrollen an.

Bund und Land wollen den Ausbau der internationalen Schienenverbindung Stuttgart-Zürich zügig vorantreiben. Fragen des zukünftigen Betreiberkonzeptes sollen bei einem hochrangigen deutsch-schweizerischen Treffen zeitnah geklärt werden. Der Einsatz von Neigetechnikzügen wird dabei das zentrale Thema sein.

Bereits zum sechsten Mal wird in diesem Jahr der Sicherheitspreis Baden-Württemberg verliehen. Ausgezeichnet werden Projekte, die auf herausragende Weise die betriebliche Sicherheit und insbesondere den Schutz des Know-how zum Ziel haben. Der erste Preis geht an die Firma SICK AG aus Waldkirch.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst stellt fast eine Million Euro für Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg bereit. 45 Projekte in den Programmlinien „Innovative Kunst- und Kulturprojekte“, „Kulturelle Bildung“ und „Kunst und Kultur für das ganze Land“ werden mit dem Innovationsfonds Kunst gefördert.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Klage von PETA gegen das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ab und bestätigte somit die Auffassung des Ministeriums, dass die Organisation die Anerkennungsvoraussetzungen des Mitwirkungs- und Verbandsklagegesetzes nicht erfülle.

Ab Juni 2019 soll die Hohenzollerische Landesbahn den regionalen Bahnverkehr im sogenannten „Ulmer Stern“ betreiben. Dies bedeutet neue und modernere Fahrzeuge sowie einen verbesserten Fahrplan.

Die Ereignisse in Braunsbach und Schwäbisch Gmünd im Mai des vergangenen Jahres haben gezeigt, welch verheerende Auswirkungen auch lokal begrenzte Starkregenereignisse haben können. Deswegen ist ein effektives Hochwasserrisikomanagement enorm wichtig.

In vielen Regionen Baden-Württembergs und Deutschlands beginnt die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2. Gleichzeitig endet dort die DVB-T-Verbreitung. Zum Großteil sind in diesen Regionen dann rund 40 öffentlich-rechtliche und private Programme überwiegend in HD-Qualität zu empfangen.

Die Mitglieder des Lenkungsausschusses zur Evaluation der Polizeireform übergaben das Ergebnis ihrer Arbeit an Innenminister Thomas Strobl. Der Minister lobte den Ausschuss. Dieser habe mit Sachverstand und Engagement die Polizeistrukturreform überprüft, Schwächen aufgezeigt und Handlungsempfehlungen erarbeitet.

Der Thementag Umwelttechnik „Energieeffizienz in der Produktion“ des baden-württembergischen Netzwerks regionaler Kompetenzstellen für Energieeffizienz widmet sich der Frage, wie Produktionsprozesse optimiert werden können und müssen, um Energie und damit Geld einzusparen.