Pressemitteilungen aller Ministerien

Immer mehr Menschen, vor allem auch Kinder und Jugendliche, erkranken an Diabetes. Das belegen die Ergebnisse des Förderaufrufes Diabetesprävention aus zwei geförderten Landkreisen. Ziel des Förderaufrufes war es, die Diabetesprävention strukturell zu verankern.

Die steigenden Schülerzahlen an Grundschulen kommen nun in den weiterführenden Schulen an. Dies belegen die Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019. Im Vergleich zum Vorjahr hätten sich insgesamt 1.000 Schülerinnen und Schüler mehr angemeldet, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Die Landesregierung will klimafreundlichere Züge als umweltfreundliche Alternative zu Diesellokomotiven. Im Ortenaukreis soll deshalb ab 2022 der erste Zug mit Brennstoffzellen- oder Batterieantrieb in Baden-Württemberg fahren.

Der Windpark Rote Steige bei Michelfeld und Mainhardt wurde offiziell in Betrieb genommen. Dadurch werden klimaschädliche CO2-Emissionen in Höhe von jährlich rund 30.000 Tonnen vermieden, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

Baden-Württemberg unterstützt Albanien und Kosovo auf ihrem europäischen Weg. Das sagte Staatsrätin Gisela Erler zum Abschluss eines viertägigen Besuchs in den beiden Ländern. Neben der EU-Perspektive ging es vor allem um zivilgesellschaftliches Engagement sowie die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und im Kunst- und Kulturbereich.

Nach einem Jahr ziehen Verkehrsministerium und Deutsche Bahn Bilanz zum „Aktionsplan Schienenverkehr“. Der Zehn-Punkte-Plan sollte Missstände wie Verspätungen und Zugausfälle beheben. Die Maßnahmen zeigen Erfolg und so hat sich die Situation auf den kritischen Linien wie Filstal-, Bodenseegürtel- und Remsbahn spürbar verbessert.

Unter dem Motto „Zusammenhalt stärken – Vielfalt gestalten“ findet in Stuttgart der 81. Deutsche Fürsorgetag statt. Drei Tage lang tauschen sich Fachleute aus Sozialpolitik, Sozialrecht und Sozialer Arbeit aus.

Durch eine vom Ministerrat beschlossene Änderung des Landesbesoldungsgesetzes sollen 650 Beschäftigte im Justizvollzug spürbare Verbesserungen erhalten. Dadurch werde ein Zeichen der Wertschätzung für besonders belastete Mitarbeiter gesetzt, erklärte Justizminister Guido Wolf.

Nach dem Ergebnis der Mai-Steuerschätzung kann Baden-Württemberg mit Steuermehreinnahmen von rund 618 Millionen Euro für 2018 und einem Plus von 748 Millionen Euro für 2019 rechnen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen vor allem in die Schuldentilgung fließen.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk warnt vor gefälschten Internet-Verkaufsplattformen. Auf den ersten Blick seien solche Fake-Shops schwer zu erkennen, bei genauerem Hinsehen gebe es aber Anhaltspunkte, um solche Shops zu entlarven. Was kann man tun, wenn man Verstöße feststellt oder Opfer geworden ist?