Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat den Ministerrat über die Maskenkontrollen im öffentlichen Nahverkehr informiert. Mehr als 2.800 Polizeibeamtinnen und -beamte kontrollierten rund 180.000 Personen. Dabei wurden 34.400 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.

Das Wirtschaftsministerium hat zusammen mit zahlreichen Partnern den zweiten „Wirtschaftsgipfel Afrika“ ausgerichtet. Afrika wird als Chancenkontinent im Fokus zukünftiger baden-württembergischer Außenwirtschaftspolitik stehen.

Im Rahmen der ersten Tagung des Migrations- und Integrationsforums Baden-Württemberg diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Medien über Migration und Integration. Die Veranstaltung wird per Livestream übertragen.

Der Frederick Tag ist eine jährliche Literaturaktion in Baden-Württemberg. In diesem Jahr findet er unter dem Motto „Wer Bücher liest, schaut in die Welt“ statt.

Der Bundesrat hat mit den Stimmen Baden-Württembergs ein Paket für steuerliche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht beschlossen. Die Übungsleiterpauschale soll von bislang 2.400 Euro auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro jährlich erhöht werden.

In Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist es im Juli 2020 zu einem Wassereintritt in zwei Schachtausstiegskanäle gekommen. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Sozial- und das Wissenschaftsministerium haben mit Kliniken, Ärzten und Kassen ein Gespräch geführt, um die im Land vorhandenen Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch zu analysieren und Optionen einer langfristigen Sicherstellung zu identifizieren.

Das Wissenschaftsministerium setzt einen „Expertenkreis Aerosole“ ein. Er soll klären, wie die Ansteckungsgefahr mit SARS-CoV-2 in geschlossenen Räumen verringert werden kann.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den Archäologie-Preis Baden-Württemberg 2020 an Preisträger aus den Kreisen Biberach, Emmendingen, Göppingen und dem Rhein-Neckar-Kreis verliehen.

Mit den neuen bwtarif-ZEITKARTEN benötigen Pendler ab 13. Dezember 2020 nur noch ein einziges Ticket, um verbundübergreifend in allen Verkehrsmitteln des Nahverkehrs unterwegs zu sein. Die neuen Abonnements machen vieles einfacher und günstiger.