Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Tourismuswirtschaft im Land ist durch die Corona-Pandemie besonders stark betroffen. Im April und Mai 2020 kam es zu einem massiven Rückgang der Gäste- und Übernachtungszahlen. Die Zahlen für den Monat Juni deuten eine vorsichtige Erholung an.

Im Rahmen ihrer Sommerreise hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut Einrichtungen in den Bereichen Gesundheitswirtschaft und Künstliche Intelligenz besucht.

Das Innenministerium hat die Polizeipräsidien im Land damit beauftragt, die Einhaltung der Maskentragepflicht im Nahverkehr gezielt zu überwachen. Den Auftakt macht am 13. August 2020 das Polizeipräsidium Aalen mit Kontrollen im Ostalbkreis, Rems-Murr-Kreis und im Landkreis Schwäbisch Hall.

Das Land und die Hochschulen haben eine Resolution gegen sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt unterzeichnet. Zudem soll es eine Vertrauensanwältin beziehungsweise einen Vertrauensanwalt für Fragen dazu geben.

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Vorgehen des Landes gegen die Überwachungsorganisation GTS in zweiter Instanz bestätigt.

Mit dem Wettbewerb „Stärkung des Ehrenamts“ sucht das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz kreative und kooperative Projekte, die junge Menschen im Ländlichen Raum für die Übernahme eines Ehrenamts qualifizieren.

Das Land investiert rund 1,1 Millionen Euro in eine Abwasserstrukturmaßnahme in Altheim (Alb-Donau-Kreis). Das gemeindeübergreifende Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zu einer fortschrittlichen Abwasserbeseitigung und zum nachhaltigen Gewässerschutz.

Die Bilanz der Fußballsaison 2019/2020 war bis zur Corona-bedingten Saisonunterbrechung positiv. Eine Wiederzulassung von Stadionbesuchern braucht in jedem Fall eines: Sicherheit – auf und neben dem Platz. Die Stadionallianzen leisten hierzu einen wesentlichen Beitrag.

Baden-Württemberg wird ab Oktober dieses Jahres eine Wirtschaftsrepräsentanz in Israel einrichten. Fokusthemen sind insbesondere die Schlüsseltechnologien Digitalisierung, Industrie 4.0 und Künstliche Intelligenz.

Aufgrund der erheblichen Trockenheit leidet auch die Landwirtschaft in Teilen Baden-Württembergs bereits an Futtermangel. Der Bund plant daher Verordnungsänderungen, um Landwirten die Nutzung zusätzlicher Flächen für Futterzwecke zu ermöglichen.