Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 10. Februar 2021 fand das 3. CyberSicherheitsForum mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Cybersicherheit und Innovation statt. Im Zuge der Veranstaltung unterzeichneten Innenminister Thomas Strobl und Yigal Unna, Leiter des Israelischen National Cyber Directorats, eine Kooperationsvereinbarung. Beide Länder wollen beim Thema Cybersicherheit noch enger zusammenarbeiten.

Die vom Land gemeinsam mit den Kommunen, den Uniklinika, der Ärzteschaft und weiteren Unterstützern aufgebaute Impf-Infrastruktur mit Impfzentren und Mobilen Teams arbeitet reibungslos und effektiv – durch den Impfstoffmangel allerdings vorerst noch mit halber Kraft. Ab 8. Februar gibt es Verbesserungen bei der Terminvergabe.

Helmut Perron ist neuer Präsident des Landgerichts Heidelberg, Jens Martin Zeppernick neuer Präsident des Landgerichts Offenburg.

Kulturelle Bildung fördert kreative Kompetenz und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung einer schöpferischen Persönlichkeit. Deshalb fördert das Kultusministerium mit dem neuen Landesprogramm „Kulturschule Baden-Württemberg“ die Stärkung der kulturellen Bildung im regulären Unterricht.

Im Interesse des Klimaschutzes muss die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 2010 verdoppelt werden. Dieses ambitionierte Ziel ist nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Akteure erreichbar. Eine Zukunftskommission hat Empfehlungen vorgelegt.

Der Mobilitätspakt Walldorf/Wiesloch soll die Mobilität in der Region nachhaltiger und umweltfreundlicher gestalten und gleichzeitig den Wirtschaftsraum stärken. Partner aus Verwaltung und Wirtschaft arbeiten seit Herbst 2018 gemeinsam an zukunftsorientierten Mobilitätskonzepten und zogen nun eine positive Zwischenbilanz.

Das Land unterstützt drei kommunal getragene Museen in Freiburg, Mannheim und Ulm bei der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit. Die Museen können damit ihre Bestände digital erfassen und global zugänglich machen.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat den Neubau des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt übergeben. Das Land hat in das neue Gebäude rund 27 Millionen Euro investiert.

Birte Werner wird Leiterin des neuen Kompetenzzentrums Kulturelle Bildung und Vermittlung Baden-Württemberg. Das Kompetenzzentrum soll die zentrale Einrichtung des Landes für Beratungs- und Qualifizierungsleistungen sowie Vernetzung im gesamten Themenspektrum der außerschulischen kulturellen Bildung für Kunst- und Kulturakteure werden.

Andreas Holzwarth ist neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen. Er ist damit Nachfolger des langjährigen Präsidenten Friedrich Unkel.