Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz startet heute zu einem zweitägigen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort besucht sie baden-württembergische Aussteller auf der Medizin-Fachmesse Arab Health in Dubai – der führenden internationalen Veranstaltung der Gesundheitswirtschaft im arabischen Raum.

„Es ist unsere historische Verpflichtung, dass wir uns an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bei der zentralen Gedenkfeier der Zentren für Psychiatrie für die Opfer des Nationalsozialismus in Ravensburg. „Indem wir die Erinnerungskultur an dieses dunkelste Kapitel der Psychiatrie-Geschichte pflegen, stärken wir auch unser Bewusstsein für Vielfalt, Toleranz und eine offene Gesellschaft.“

Seit 20 Jahren können Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg das Abibac ablegen. Dieses Abschlusszeugnis wird sowohl in Deutschland als auch in Frankreich als Hochschulzugang anerkannt. Aus Anlass des Deutsch-Französischen Tages haben Kultusministerin Susanne Eisenmann und Sophie Béjean, Rektorin der Akademie Straßburg, eine Absichtserklärung zur deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Fortbildung von Schulleitungen und Lehrkräften unterzeichnet.

Mit einer neuen Broschüre „Bioökonomie – Green Clean“ wirbt das Umweltministerium für die Anwendung biologischer Reinigungsverfahren bei der Entfernung von Ölen und Fetten in industriellen Prozessen, wie der Reinigung von Bauteilen vor deren Beschichtung oder Weiterverarbeitung. In der Broschüre werden herkömmliche und biologische Reinigungsverfahren in der metall- und kunststoffverarbeitenden Industrie anhand von Beispielen aus der Praxis gegenübergestellt.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat dem Trompeter, Flügelhornisten und Komponisten Herbert Joos den Landesjazzpreis in der Kategorie „Sonderpreis für das Lebenswerk“ verliehen.

Die Landesregierung will zum 1. April 2017 erstmals ein einheitliches Förderprogramm für den Wohnungsbau starten. Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ soll insgesamt ein Volumen von 250 Millionen Euro haben – und damit deutlich mehr als bisher. Darunter gut 180 Millionen Euro für die Mietraumförderung und gut 62 Millionen Euro für die Förderung selbst genutzten Wohnraums.

Der Tourismus in Baden-Württemberg ist auf dem besten Weg, 2016 erneut mit einem Rekordergebnis abzuschließen. Erstmals könne die Marke von 51 Millionen Übernachtungen überschritten werden, so Minister Guido Wolf anlässlich des Tourismustags Baden-Württemberg auf der Reisemesse CMT in Stuttgart.

Der Neujahrsempfang der Landesregierung stand in diesem Jahr unter dem Leitspruch „Verschieden glauben – miteinander leben.“ Eingeladen waren Vertreterinnen und Vertreter aus den Kirchen und Religionsgemeinschaften im Land. Diese würden ein wichtiges Wertefundament bilden, auf das der Staat aufbauen könne, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die DB RegioNetz hat die Ausschreibung um das Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ gewonnen. Ab Dezember 2019 können sich die Fahrgäste auf modernisierte Züge mit kostenlosem WLAN und mehr Fahrten freuen.

Baden-Württemberg unterstützt die irakische Region Dohuk mit zahlreichen Projekten vor Ort. Die Projekte tragen dazu bei, dass Einheimische und Flüchtlinge eine Bleibeperspektive für sich und ihre Familien im Nordirak sehen. Insgesamt unterstützt das Staatsministerium die Projekte mit 1,1 Millionen Euro. Über weitere 500.000 Euro will die Landesregierung im Frühjahr entscheiden.