Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Welttag für seelische Gesundheit am 10. Oktober 2020 finden in Baden-Württemberg zahlreiche Informationsveranstaltungen und Aktionen statt.

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen einer Biodiversitäts-Tour die Beispielkommune Blaufelden des Biotopverbunds Baden-Württemberg und das Naturschutzgebiet Ersinger Springenhalde besucht.

Der Landeswettbewerb „Start-up BW Local – Gründungsfreundliche Kommune“ steht in der Kategorie „Verbesserung der Geschäftsumgebung“ im Finale der Europäischen Unternehmensförderpreise 2020. „Start-up BW Local“ fördert Gemeinden, Städte und Landkreise bei der konzeptionellen Erstellung gründungsfreundlicher Strukturen vor Ort.

Ziel der baden-württembergischen Initiative zur Bekämpfung unzulässiger Kapitalanlagegenossenschaften ist es, die Rechtsform der Genossenschaft durch Änderungen des Genossenschaftsgesetzes vor Missbrauch zu schützen. Am 9. Oktober wird der Entschließungsantrag der Landesregierung im Bundesrat abschließend behandelt.

Das Corona-Sonderprogramm Schulbusse sorgt für mehr Kapazitäten im Schülerverkehr. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.

Mit dem Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen“ unterstützt das Land die Gemeinden beim Ausbau wichtiger ländlicher Wege sowohl für die Landwirtschaft als auch zur Freizeitnutzung. Fünf Kommunen erhalten Fördermittel in Höhe von rund 390.000 Euro.

Baden-Württemberg hat gute Chancen, seine ländlich geprägten Räume zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Das zeigt die Studie „Entwicklung der ländlichen Räume in Baden-Württemberg“.

Mit den Fußverkehrs-Checks unterstützt das Land die Kommunen dabei, den Fußverkehr vor Ort voranzubringen. Eine Fachjury hat aus mehr als 60 Bewerberkommunen die diesjährigen Gewinner des Wettbewerbs ausgewählt.

Ziel der aktuell in Stuttgart stattfindenden Tagung „Grenzenlos nachhaltig – restelos essen“ ist es, insbesondere deutsch-französische Partnerkommunen zum Austausch über kommunale Strategien gegen Lebensmittelverschwendung anzuregen. Weitere Gemeinden sollen ermutigt werden, dieses Thema stärker im eigenen politischen Handeln zu verankern.

Das Klimaschutz-Netzwerk soll Kommunen in Baden-Württemberg stärker bei Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr informieren, beraten und unterstützen.