Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg und die Schweizer Grenzkantone wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus weiter vertiefen. Das haben sie im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs vereinbart.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Gedenkveranstaltung dieses Jahr ausfallen. Jedoch wird es kommenden Sonntag um 15 Uhr eine Schweigeminute geben.

Aufgrund von Geflügelpestausbrüchen bei Wildvögeln und Geflügel in den Küstenregionen in der letzten Zeit, steigt das Vogelgripperisiko im Land. Daher muss bei allen Geflügelhaltungen sorgfältig geprüft werden, ob die Haltungsbedingungen ausreichenden Schutz der Tiere vor den Erregern bieten.

Arbeitsminister aus vier Bundesländern haben sich dafür ausgesprochen, die Leistung und Lebensleistung in der Grundsicherung verstärkt zu berücksichtigen.

Baden-Württembergs japanische Partnerprovinz Kanagawa gehört in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Robotik und Telemedizin zu den weltweiten Vorreitern. Im Rahmen einer digitalen Kooperationsveranstaltung betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bedeutung der Zusammenarbeit.

Alle Schulleiter sowie kommissarische Schulleiter an öffentlichen Schulen erhalten eine Leistungsprämie in Höhe von einmalig 600 Euro. Damit soll ihr Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen gewürdigt werden.

Zwischenfrüchte sowie Herbst- und Winterbegrünungen können auch 2020 vorzeitig geschnitten werden. Damit soll die Bejagung von Schwarzwild erleichtert werden.

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.