Pressemitteilungen aller Ministerien

Bald soll es für die vom Kurvenlärm betroffenen Anwohner an der Kaiserstuhlbahn und an der Breisacher Bahn deutlich leiser werden.

Das Wirtschaftsministerium fördert elf Welcome Center für internationale Fachkräfte mit rund 4,3 Millionen Euro. Die Welcome Center unterstützen kleine und mittlere Unternehmen als Informationsstelle für Fragen rund um die Rekrutierung und erfolgreiche Integration internationaler Fachkräfte.

Im Rahmen des achten Genussgipfels, der in diesem Jahr erstmals digital stattfindet, hat das Land die Familie Rombach aus Kirchzarten und Markus Kaiser aus Bernau als Genussbotschafter ausgezeichnet. Die Preisträger verkörpern eine Lebensmittelkultur, die Qualität und Genuss zusammenbringt.

Der Ministerrat hat den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Abfallrechts beschlossen und zur Einbringung in den Landtag freigegeben. Damit soll die Kreislaufwirtschaft im Land weiter modernisiert werden. Dazu gehört ein verstärkter Einsatz von Recycling-Baustoffen.

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 16.000 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten insgesamt 2.963 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verzeichnen, davon allein 2.311 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht.

Am 16. November startet der Klassenwettbewerb „Be Smart – Don´t Start“ für Schüler der Klassenstufen sechs bis acht. Unter allen Schulklassen, die während der gesamten Wettbewerbsdauer von sechs Monaten rauchfrei waren, werden attraktive Preise verlost. Noch bis zum 14. November können sich Schulklassen für den Wettbewerb registrieren.

Aktuell ist das Schwarzwild vor dem Hintergrund des aktuellen Seuchengeschehens der Afrikanischen Schweinegrippe konsequent zu bejagen. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass auch während der Corona-Pandemie weiterhin Bewegungsjagden durchgeführt werden können. Für Jagden ist in der Regel ein Hygienekonzept zu erstellen.

Land und Kommunen sind sich einig, dass die Maßnahmen aus dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie zügig umgesetzt werden müssen. Dies erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einem Gespräch mit den Kommunalen Landesverbänden.

Angesichts der von Bund und Ländern beschlossenen weiteren Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie hat Wissenschafts- und Kunstministerin Theresia Bauer über die grundsätzlichen Linien im Wissenschafts- und Kunstbereich informiert. Die Verordnung wird bis 2. November angepasst.

Innenminister Thomas Strobl unterstützt den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Einschränkung der Corona-Pandemie. Er kündigte zudem konsequente Kontrollen an.