Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat dem Geschäftsführer der Kernkraftsparte der EnBW, Jörg Michels, die vierte und damit letzte Abbaugenehmigung für das Kernkraftwerk in Obrigheim überreicht. Dadurch ist ein weiterer Meilenstein für den Ausstieg aus der Atomkraft in Baden-Württemberg erreicht.

Mit dem „Effizienzpreis Bauen und Modernisieren“ werden besonders kostengünstig und zugleich energieeffizient modernisierte oder neu gebaute Wohngebäude ausgezeichnet. Ziel ist es zu zeigen, dass energieeffizientes Bauen und Modernisieren nicht per se teuer sein muss.

Das Wissenschaftsministerium und der Landesverband Baden-Württemberg des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels rufen gemeinsam ein neues Gütesiegel ins Leben. Im zweijährigen Turnus werden damit Buchhandlungen ausgezeichnet, die sich besonders im Bereich der Kinder- und Jugendliteratur sowie Leseförderung engagieren.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, wurde eine Kühlwasserleckage an einem Turbolader eines Notstromdieselaggregats festgestellt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Positive Bilanz am Ende der Feinstaubalarm-Periode: Die Anzahl der Tage mit Grenzwertüberschreitungen am Stuttgarter Neckartor ist deutlich gesunken. Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann wirken die Maßnahmen bei Kaminöfen und im Verkehr.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat Schwerpunkte im digitalen Verbraucherschutz 2018 vorgestellt. Vor dem Hintergrund des aktuellen Datenskandals bei Facebook wird dem Themenkomplex Datennutzung und Datenverwertung eine besonders große Bedeutung zugeschrieben.

Der Park der Villa Reitzenstein öffnet auch in diesem Jahr wieder seine Tore für die Öffentlichkeit. Ab dem 28. April bis zum 27. Oktober 2018 können Bürgerinnen und Bürger an insgesamt 14 Samstagen die wunderschöne Gartenanlage des baden-württembergischen Regierungssitzes besuchen. Sie können den Park als Naturparadies, aber auch als eindrucksvolle Kulisse für Kulturveranstaltungen erleben.

Baden-Württemberg bleibt für internationale Unternehmen ein interessanter Investitionsstandort. Das Land zog im vergangenen Jahr 421 ausländische Investitionsprojekte an. Grundlage dafür sind die starke industrielle Basis, die wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen sowie gut ausgebildete Fachkräfte.

Die Realschulabschlussprüfung im Fach Deutsch wird vom 18. April auf den 27. April verschoben, nachdem Sicherheitsvorgaben an einer Schule bei der Weitergabe der Prüfungsaufgaben nicht eingehalten wurden. Kultusministerin Susanne Eisenmann zeigt sich über die Panne vor Ort verärgert.

Erfolgreiche Polizeisportlerinnen und Polizeisportler wurden für ihe Leistungen im Jahr 2017 geehrt. Sie seien wichtige Aushängeschilder der Polizei, so Innenminister Thomas Strobl anlässlich der Ehrung.