Pressemitteilungen aller Ministerien

„Wir brauchen engagierte Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort Verantwortung für die Tier- und Pflanzenwelt übernehmen und damit helfen, die biologische Vielfalt für nachfolgende Generationen zu erhalten“, erklärte Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller auf der landesweiten Tagung der Naturschutzbeauftragten.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den neuen thematischen Schwerpunkt des ESF-Projekts „Frauenkarrieren und innovative Unternehmenskulturen“ vorgestellt. Ziel der Landesregierung sei es, den Anteil von Frauen mit und ohne Migrationshintergrund in Führungspositionen in Baden-Württemberg zu erhöhen.

Die Verkehrsministerkonferenz in Stuttgart hat wichtige Impulse für eine nachhaltige Mobilität und für die Luftreinhaltung gegeben. Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen im Interesse des Klimaschutzes und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger dringend ausgebaut werden. Insbesondere in den großen Städten gilt es, die Schadstoffwerte zu senken.

Das Land, der Verband Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die umliegenden Landkreise wollen den ÖPNV weiter verbessern und ausbauen. Die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart haben sich dafür auf ein „Zukunftskonzept Infrastruktur“ für die S-Bahn und den Schienenknoten Stuttgart verständigt.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat an der offiziellen Eröffnung des Klinikneubaus für Alterspsychiatrie und Psychotherapie am Zentrum für Psychiatrie (ZfP) in Emmendingen teilgenommen. „Die Zentren für Psychiatrie sind eine wichtige Säule der medizinischen Versorgung im Land”, sagte Lucha.

Die Fachkräfteallianz Baden-Württemberg hat unter dem erstmaligen Vorsitz von Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ihre Ziele für die Zeit ab dem Jahr 2017 neu bestimmt. „Die Fachkräfteallianz passt ihre Ziele drei großen Herausforderungen an: Das sind die Digitalisierung der Wirtschaft, die steigende Zahl an Pflegebedürftigen und die Flüchtlingsmigration“, erklärte die Ministerin.

Staatssekretär Volker Schebesta hat die Leistungen von 192 baden-württembergischen Sportlerinnen und Sportlern gewürdigt, die in der Saison 2015/16 bei Welt- und Europameisterschaften der Seniorenklassen Medaillen gewonnen haben.

Auf Einladung des Innenministers Thomas Strobl fand ein Informationsaustausch mit den beiden Bergwachten im Land, der Bergwacht Schwarzwald und der Bergwacht Württemberg, zum Einsatzaufkommen und zur Aufstellung der Bergwachten in Baden-Württemberg statt. Hintergrund des Treffens war die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste zu prüfen.

Innenminister Thomas Strobl hat heute die Mitglieder des Lenkungsausschusses zum Evaluierungsprozess zur Polizeireform, kurz EvaPol, eingesetzt: „Als Innenminister leitet mich die Frage: Was können wir tun, um den Menschen im Land die bestmögliche Sicherheit zu geben? Die Evaluierung der Polizeireform (EvaPol) ist dafür eine entscheidende Grundlage. Und ich freue mich, dass wir hier jetzt mit der Arbeit beginnen.“

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat ihre kulturpolitischen Leitlinien für diese Legislaturperiode vorgestellt und eine neue Kunstkonzeption für Baden-Württemberg angekündigt. „Kultur ist Experimentierfeld und Schule für ein offenes und tolerantes gesellschaftliches Miteinander. Mittels Digitalisierung können wir neue Türen in der Kulturvermittlung öffnen“, so Olschowski.