Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch in diesem Jahr ist Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, wieder auf einer Sommertour durch ganz Baden-Württemberg unterwegs und besucht Projekte und Einrichtungen im ganzen Land.

Unter dem Titel ZU[sammen]KUNFT geht Ministerpräsident Kretschmann eine Woche auf Sommertour durch Baden-Württemberg. Dabei geht es um Innovation und Solidarität – vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Krise.

Ab dem 31. August starten die Lernbrücken mit rund 61.500 angemeldeten Schülern. Das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung bietet den Schulen dafür die notwendige Unterstützung.

Die Führungs- und Einsatzmittel der Polizei werden laufend überprüft. Den Einsatzeinheiten stehen deshalb in Zukunft Bodycams und Einsatzmehrzweckstöcke als fester Bestandteil ihrer Ausstattung zur Verfügung.

Der jährliche „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung zeigt erneut, dass Baden-Württemberg über den bundesweit besten Betreuungschlüssel in der frühkindlichen Bildung verfügt. Im Schnitt kümmert sich eine Fachkraft um 3,1 Krippen- oder um 6,9 Kindergartenkinder.

Mit dem Margarete von Wrangell-Habilitationsprogramm stärkt das Land die Perspektiven von Frauen in der Wissenschaft. Förderanträge können über die Leitung der jeweiligen Hochschule bis 30. September 2020 eingereicht werden.

Land und Kommunen haben sich auf eine Doppelstrategie zur erfolgreichen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes verständigt. Das Gesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen dazu, ihre jeweiligen Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch online über Verwaltungsportale anzubieten.

In der Nacht zum 21. Juni 2020 war es in der Stuttgarter Innenstadt nach einer Polizeikontrolle zu Ausschreitungen gekommen. Die vom Polizeipräsidium Stuttgart eingerichtete Ermittlungsgruppe Eckensee hat sieben Wochen nach den Ausschreitungen insgesamt 72 Tatverdächtige ermittelt.

Baden-Württemberg weitet die Testmöglichkeiten für Reiserückkehrer an Bahnhöfen, Autobahnen und Flughäfen weiter aus. Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich verpflichtend testen lassen.

Die Tourismuswirtschaft im Land ist durch die Corona-Pandemie besonders stark betroffen. Im April und Mai 2020 kam es zu einem massiven Rückgang der Gäste- und Übernachtungszahlen. Die Zahlen für den Monat Juni deuten eine vorsichtige Erholung an.