Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 10. bis 27. November finden die Stuttgarter Buchwochen 2022 statt. Auf die Besucherinnen und Besucher wartet eine umfangreiche Buchausstellung und ein interessantes, literarisches Begleitprogramm. Gastland ist dieses Jahr die Schweiz.

Bei der Suche nach einem atomaren Endlager hat die Schweiz einen Standort in unmittelbarer Grenznähe zu Baden-Württemberg vorgeschlagen. Umweltministerin Thekla Walker betont, dass das Land Baden-Württemberg weiter auf den sichersten Standort drängen und bestmögliche Sicherheitseinrichtungen einfordern wird.

Um einen erneuten Seucheneintrag zu verhindern, ist unverändert die flächendeckende Impfung gegen die Blauzungenkrankheit dringend erforderlich. Es gibt finanzielle Unterstützung bei Schutzimpfungen gegen die Blauzungenkrankheit.

Für Grenzgänger in die Schweiz gelten wieder die Homeoffice-Regelungen wie vor der Pandemie. Bei regelmäßigen Arbeitstagen in der Schweiz bleibt der Grenzgänger-Status erhalten.

Anlässlich des runden Jubiläums feiert Deutschland 50 Jahre Tierschutzgesetz – ein Gesetz zwischen Tierschutz und Tiernutzung.

Baden-Württemberg gibt das Gemälde „Student Michaelis mit Papierrolle“ von Wilhelm Trübner an die Erben des jüdischen Industriellen und Kunstsammlers Carl Sachs zurück. Das Gemälde war dem Kurpfälzischen Museum Heidelberg als Dauerleihgabe überlassen worden.

Im Rahmen einer auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel hat sich die Landesregierung mit europapolitischen Schwerpunkten befasst. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist eine starke Europäische Union von zentraler Bedeutung für Baden-Württemberg. Kretschmann traf auch die Präsidentin der Europäischen Kommission.

In einem gemeinsamen Brief an den Schweizer Bundespräsidenten und die Europäische Kommission appellieren die Schweizer Kantone und die Grenzregionen, nach dem Scheitern des Rahmenabkommens tragfähige Antworten auf die Fragen einer künftigen Zusammenarbeit zu finden.

Das Neun-Euro-Ticket gilt ab dem 9. Juli auch im schweizerischen Korridorverkehr zwischen Schaffhausen und Lottstetten. Das Verkehrsministerium, der Schweizer Verbund Ostwind und die Schweizer Bundesbahn haben sich auf eine Anerkennung des Tickets geeinigt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis zu einem Austausch empfangen. Man müsse in Europa in diesen Zeiten enger zusammenrücken, betonte Kretschmann. Baden-Württemberg will sich weiterhin als Brückenbauer zwischen der Schweiz und der Europäischen Union einsetzen.