Pressemitteilungen aller Ministerien

Die einschneidenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben den Tourismus im Land auch in der letzten Wintersaison schwer getroffen. Staatssekretär Patrick Rapp blickt optimistisch auf die Sommersaison in Baden-Württemberg.

Bund und Land haben Unternehmen und Selbständige in Baden-Württemberg seit Beginn der Corona-Pandemie mit mehr als 6,3 Milliarden Euro unterstützt. Damit konnten zahlreiche Existenzen und Arbeitsplätze gesichert werden. Das Zusammenspiel aus Bundes- und Landesprogrammen hat sich bewährt.

Das diesjährige Verbraucherforschungsforum informiert über einen Politikansatz, der versucht, Anregungen für das Verhalten von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu geben und ein bestimmtes Verhalten zu fördern.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut appelliert an Betriebe und Verbraucherinnen und Verbraucher, die Luca-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung einzusetzen. Die Luca-App unterstützt die sichere und dauerhafte Öffnung und entlastet Betriebe und Veranstalter.

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.

Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium heute vorgestellt.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021 verlängert. Damit erhalten die durch die Corona-Pandemie besonders getroffenen Betriebe des Gastgewerbes mehr Zeit, individuell und bedarfsgerecht die richtige Förderung zu wählen.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Mannheim 21 (Glückstein-Quartier)“ in Mannheim wurde erfolgreich abgeschlossen. Auf einer Bahn- und Gewerbebrache ist ein neues Stadtquartier für rund 1.500 Menschen entstanden. 750 neue Wohnungen tragen erheblich zur Entlastung der Wohnraumsituation bei.

Das vierte Bürgerforum Corona hat zum Thema Testen debattiert. Nach Expertenvorträgen entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler sind Rückmeldungen von Zufallsbürgern hilfreich, um notwendige Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung anzupassen.