Pressemitteilungen aller Ministerien

Götz Kriegel ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Stuttgart III. Er folgt auf Dorothea Hunger, die im vergangenen Winter die Leitung des Finanzamtes Tübingen übernommen hat.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat gemeinsam mit der Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephanie Aeffner, Schloss Ludwigsburg besucht, um sich über die aktuellen Restaurierungsarbeiten im Neuen Hauptbau des Residenzschlosses zu informieren.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Jungbusch/Verbindungskanal“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie eine Stadt und vor allem ihre Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro.

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden zukünftig eng beim Erhalt und bei der Pflege der etwa 2.000 Gräber von nach Südfrankreich deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten.

Wie sieht unsere Mobilität der Zukunft aus? Wie können mit neuen Mobilitätskonzepten die Klimaschutzziele Baden-Württembergs erreicht werden? Und wie gestaltet sich eine Verkehrspolitik, die ökologischen, ökonomischen und sozialen Gesichtspunkten gerecht wird? Diesen Fragen hat Verkehrsminister Winfried Hermann den letzten Tag seiner Sommertour gewidmet.

Die Konferenz der Landesfinanzminister spricht sich für schnelle Umsetzung von strengeren Regeln für Betreiber von digitalen Marktplätzen aus.

Kommende Woche startet das neue Schuljahr. Auch dieses Jahr gibt es wieder zahlreiche Verbesserungen und Neuerungen an den Schulen im Land. So startet die neue Kursstufe in den Gymnasien, zudem wird der Informatik- und Ethikunterricht weiter ausgebaut.

Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht dringenden Handlungsbedarf in der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Ein Antrag des Landes beim Bundesrat fordert nun, das Einkommenssteuergesetz im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Sonderabschreibungen zu ändern.

Die rekonstruierte Büste des römischen Feldherrn und Politikers Gnaeus Pompeius bildet den nächsten Schritt in der Annäherung an den Originalzustand des Schwetzinger Schlossgartens. Zu finden ist die Büste an ihrem ursprünglichen Standort, im Durchgang unter dem Grünen Gartenpavillon.