Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gartenschau 2022 in Eppingen wurde feierlich eröffnet. Damit wird ein wichtiger Meilenstein in der Eppinger Stadtentwicklung gesetzt. Bis 2. Oktober 2022 können Bürgerinnen und Bürger die Gartenschau besuchen.

Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, präsentiert die zweite Folge des neuen Podcast-Formats „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“. Dort spricht sie mit Naser Rostami, einem aus Afghanistan geflüchteten Rollstuhlfahrer, über seine Erfahrungen.

Der Lenkungskreis des Transformationsrats Automobilwirtschaft hat die Themen und Missionen für 2022 im Schwerpunktbereich Fahrzeug des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg festgelegt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist überzeugt, dass der Standort Baden-Württemberg als Gewinner aus dem Transformationsprozess hervorgehen kann.

Mit der Kampagne „nachtsam. Mit Sicherheit besser feiern“ fördert das Sozialministerium Präventionsmaßnahmen gegen Gefahren für Frauen wie sexuelle Belästigung und Übergriffe im Nachtleben. Seit dem Start im September 2021 konnten bereits 45 Betriebe geschult werden.

Bei der Abschlussveranstaltung zur zweiten Förderrunde des Innovationswettbewerbs Künstliche Intelligenz wurden 38 erfolgreich geförderte Projekte vorgestellt. Mit der Präsentation der Projekte will das Land weitere Unternehmen dazu anregen, die großen Chancen von Künstlicher Intelligenz zu nutzen.

Das Land hat den Inovationsfonds Kunst erneut mit einer Gesamtfördersumme von einer Million Euro ausgeschrieben. Der Fonds ist offen für alle Sparten und hat in diesem Jahr einen Schwerpunkt auf die Ukraine und den Klimaschutz.

Das Land hat den Katalog von 49 Empfehlungen mit über 300 Maßnahmen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft Europas der Europäischen Union überreicht. Die Vorschläge aus Baden-Württemberg flossen ein in das Abschlussdokument der Konferenz zur Zukunft Europas.

Justizministerin Marion Gentges begrüßt die Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung. Damit soll der Bau von Windkraftanlagen beschleunigt werden.

Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln.

Die Sicherheitsakteure der relevanten Fußballspielorte haben sich im Europa-Park Stadion in Freiburg anlässlich des fünfjährigen Bestehens der Stadionallianzen getroffen. Dank der Stadionallianzen hat sich die Sicherheit bei Fußballspielen erhöht und die Einsatzstunden der Polizei reduziert.