Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Förderprogramm Blühflächen und Biodiversitätspfade zeigt erste Erfolge. Deshalb wird der Förderaufruf bis Ende November verlängert. Gemeinden haben somit bis zum 30. November 2021 Zeit, ihre Anträge auf die Verwirklichung von Blühflächen und Biodiversitätspfaden einzureichen.

Am 11. und 12. September findet ein Impf-Aktionswochenende für 12- bis 17-Jährige statt. In der kommenden Woche sind zwei digitale Infoveranstaltungen zum Thema Impfen geplant.

Die Europäische Kommission hat die Finanzmittel für die Verlängerung des Maßnahmen- und Entwicklungsplans Ländlicher Raum III bis Ende 2022 genehmigt. Damit steht noch mehr Geld für Umwelt, Nachhaltigkeit und Innovationen im Ländlichen Raum zur Verfügung.

Um den öffentlichen Nahverkehr zu fördern und auszubauen, haben sich das Land und die Landkreise Rottweil, Tuttlingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis auf einen gemeinsamen Pakt geeinigt. Durch den Ausbau des Angebots und der Vereinfachung der Tarife sollen Zugangshürden abgebaut und die Verlässlichkeit des öffentlichen Nahverkehrs gesteigert werden.

Die Polizei im Land bilanziert ein ruhiges Wochenende bei sommerlichen Temperaturen. Die Mehrheit der Menschen handelt verantwortungsbewusst. Bestehende Verordnungen sind ein Garant für einen sicheren Herbst. Ebenfalls dazu beitragen können zahlreiche Impfaktionen in den Kommunen.

Die Halbjahreswerte zur Stickstoffdioxidbelastung in Baden-Württemberg bestätigen die Luftreinhaltepolitik der Regierung. Die Belastung der Atemluft durch Stickstoffdioxid ist weiter zurückgegangen. Für die Bürger im Land bedeutet dies ein gesünderes Leben.

Im kommenden Schuljahr soll der Präsenzunterricht die Regelform sein. Kultusministerin Theresa Schopper und Gesundheitsminister Manne Lucha rufen daher alle Erwachsenen und alle Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren dazu auf, sich impfen zu lassen. So wird der Präsenzunterricht sicherer.

Das Impfangebot in Baden-Württemberg ist mittlerweile ausreichend verfügbar. Nichtgeimpfte Personen müssen damit rechnen, ab dem 15. September für einen quarantänebedingt erlittenen Verdienstausfall keine Entschädigung mehr zu erhalten. Damit setzt das Land die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes um.

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat in einer Videokonferenz die kommunalen Landesverbände und Vertreter von Land- und Stadtkreisen über die aktuelle Lage bei der Aufnahme afghanischer Ortskräfte und deren Familien informiert.

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.