Pressemitteilungen aller Ministerien

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.

Ein Wolf ist für die getöteten und verletzten Schafe verantwortlich, die am 26. April in Limbach im Neckar-Odenwald-Kreis aufgefunden wurden. Das bestätigten nun genetische Analysen.

Die Schülerfirmen „Bulb Fiction“ und „Kill D´Bazill“ haben den JUNIOR Landeswettbewerb und damit den Titel „Bestes JUNIOR-Unternehmen Baden-Württemberg 2021“ gewonnen. Die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer haben neue Bedarfe entdeckt und mit innovativen Geschäftsmodellen darauf reagiert.

Die Bilanz des ersten Aktionswochenendes Motorrad ist gut: Die Mehrzahl der Motorradfahrer hält sich an die Regeln. Über 600 Polizistinnen und Polizisten waren landesweit an rund 170 Kontrollaktionen sowie mehr als 30 Präventionsmaßnahmen beteiligt.

Luitgard Wiggenhauser ist neue Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart. Damit konnte eine erfahrene Führungspersönlichkeit und Richterin für dieses verantwortungsvolle Amt gewonnen werden.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zugestimmt. Das Gesetz soll Steuergestaltungsmodelle beim indirekten Erwerb von Grundstücken möglichst unattraktiv machen. Der Einsatz Baden-Württembergs für Instrumente zur Eindämmung von Steuervermeidung bei der Grunderwerbsteuer in den vergangenen Jahren hat sich damit ausgezahlt.

Bei sinkender Inzidenz wird es für die Kulturszene kontrollierte und sichere Öffnungsschritte geben. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen nach dem Konzept im ersten Öffnungsschritt wieder möglich gemacht werden.

Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium heute vorgestellt.

Das Umweltministerium schreibt zwölf regionale Kompetenzstellen für Ressourceneffizienz aus. Mit dem neuen Förderprogramm werden Unternehmen im Land dabei unterstützt, Material und Energie effizient einzusetzen, um so Umwelt und Klima zu schützen. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2021.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha lädt junge Menschen aus Baden-Württemberg am 15. Mai 2021 zu einem Online-Jugendhearing „Jugend im Lockdown“ ein. Gerade junge Menschen sind von der Corona-Pandemie besonders hart betroffen.