Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum 1. Oktober 2020 übernimmt Thomas Berger, vormals Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Stuttgart, die Leitung des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei. Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und Staatssekretär Wilfried Klenk übergaben ihm die Bestellungsurkunde.

Innenminister Thomas Strobl hat Detlef Werner, Baden-Württembergs ranghöchsten Polizeivollzugsbeamten und Inspekteur der Polizei, in den Ruhestand verabschiedet.

Am bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht machen verschiedene Aktionen und Veranstaltungen auf die Gefahren von Spielsucht und auf Hilfsangebote aufmerksam. Baden-Württemberg beteiligt sich daran bereits zum zehnten Mal in Folge.

Mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ unterstützt das Land die Kulturszene in der Corona-Pandemie. In der zweiten Runde wurden nun insgesamt 62 Projekte ausgewählt, die das Land mit rund 1,7 Millionen Euro unterstützt.

Kommunen und Wirtschaft im Raum Böblingen-Sindelfingen streben einen gemeinsamen Mobilitätspakt an.

Das Verkehrsministerium erweitert das „Testfeld Autonomes Baden-Württemberg“ durch weitere mobile Messstationen.

Ab Frühjahr 2021 rollen Hybrid-Oberleitungs-LKW zur Erforschung ihrer Praxistauglichkeit und Auswirkungen auf den Klimaschutz über die Bundesstraße zwischen Kuppenheim und Gernsbach. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, und Verkehrsminister Winfried Hermann informierten sich über den Fortschritt.

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Vorgehen des Landes gegen die Überwachungsorganisation GTS in zweiter Instanz bestätigt.

Matthias Grundke ist neuer Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Tübingen. Am 21. August tritt er die Nachfolge von Michael Pfohl an, der Ende Juli in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen seiner Sommertour die Jagst besucht. Dabei informierte er sich auch über das „Aktionsprogramm Jagst“.