Pressemitteilungen aller Ministerien

Rund 8,6 Millionen Euro hat das Land in den Neubau des Unterkunftsgebäudes für das Bildungszentrum der Oberfinanzdirektion in Freiburg investiert. Dies stärkt die Aus- und Fortbildung der Finanzbeamtinnen und -beamten.

Das Land stellt Kommunen Hinweise zur Planung und den Betreib von Notfalltreffpunkten bereit. Diese sind wichtig zum Schutz der Bevölkerung und sollen auf den Ernstfall vorbereiten. In den Notfalltreffpunkten können Bürger unter anderem Schutz finden und Erste Hilfe oder nützliche Informationen zur aktuellen Lage erhalten.

Mit rund 5,2 Millionen Euro fördert das Land im Schuljahr 2022/2023 die Ausbildungsvorbereitung in 30 baden-württembergischen Stadt- und Landkreisen. Neu dabei ist der Landkreis Esslingen.

Trotz der Corona-Pandemie und den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs soll das Schul- und Kitajahr 2022/2023 den Kindern und Jugendlichen im Land so viel Normalität wie möglich bieten. Die größten Herausforderungen sind die Aufnahme geflüchteter Schülerinnen und Schüler und die weiterhin angespannte Versorgung mit Lehrkräften.

Staatssekretärin Sabine Kurtz war zu Gast bei der Streuobstinitiative Karlsruhe e.V. sowie den Gemeinden Zaisenhausen und Sulzfeld im Landkreis Karlsruhe und betonte die Bedeutung von Streuobstflächen in Baden-Württemberg.

Eine Investitionsoffensive hat Baden-Württemberg beim schnellen Internet eine bundesweite Spitzenstellung eingebracht. Rund 95 Prozent aller Haushalte im Land verfügt über einen Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Die Gigabit-Studie 2022 zeigt, dass der Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft ist.

Mit dem neuen Rettungsdienstplan stellt das Land den Rettungsdienst zum Wohle der Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg zukunftsfest auf.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat im Jahr 2021 mehr als 4,3 Millionen Einkommensteuererklärungen bearbeitet – und damit erneut mehr als in den Jahren zuvor. Die Finanzämter haben Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 84,6 Milliarden Euro abgewickelt.

Julia Eisele-Kalmbach ist neue Leiterin des Finanzamtes Tübingen. In der Vergangenheit konnte sie in verschiedenen Finanzämtern des Landes sowie der Oberfinanzdirektion Karlsruhe vielfältige Erfahrungen sammeln.

Die Polizei in Baden-Württemberg erhält 1.600 neue Fahrzeuge. Bei der Auswahl der Fahrzeuge wurde ein besonderes Augenmerk auf effiziente Motorentechnik gelegt. Zudem wird mit der Beschaffung von 94 Hybrid-Modellen verstärkt auf Elektro-Mobilität gesetzt, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.