Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 11. Oktober 2022 findet der fünfte länderübergreifende Sicherheitstag statt. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland nehmen dabei zusammen Straftaten im öffentlichen Raum ins Visier. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.

Im Rahmen der USA-Delegationsreise des Ministerpräsidenten hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut das Silicon Valley besucht. Im Fokus des Besuchs standen Künstliche Intelligenz, Connected Vehicles und Cybersecurity.

Auf der A5 bei Hartheim ist ein Wolf bei einem Verkehrsunfall gestorben. Der Wolf mit der wissenschaftlichen Bezeichnung GW2930m war zuvor noch nicht in Deutschland erfasst worden.

Die Polizei hat beim landesweiten Verkehrsfahndungstag einen besonderen Fokus auf Straftaten im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität gelegt. Dabei stellte sie mehr als 180 Verstöße, darunter 106 Straftaten fest.

Die Projekte Regio-S-Bahn rund um Ulm und Neu-Ulm sowie der Ausbau der Brenzbahn kommen voran. Aber es gibt bei den Schienenvorhaben in der Region noch viel zu tun – insbesondere beim Ausbau der Donaubahn und bei den betrieblichen Problemen auf der Südbahn.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp legt den Schwerpunkt seiner Ausbildungsreise 2022 auf das Thema Nachhaltigkeit. Mit einer beruflichen Ausbildung können sich junge Menschen eine gute Basis für eine erfolgreiche berufliche Laufbahn schaffen.

Mit der Inbetriebnahme der neuen Schnellfahrstrecke Wendlingen-Ulm gibt es ab Dezember 2022 einige Verbesserungen für Bahnreisende im Nah- und Fernverkehr.

Das Land und die SBB GmbH haben den Vertrag für die Regionalbahn Singen-Schaffhausen unterzeichnet. Sie übernimmt somit ab Dezember 2022 den Verkehr der DB Regio. Der neue Verkehrsvertrag läuft bis Ende 2027.

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die Wirtschaft des Landes hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut Rolf Geisel aus Simmersfeld die Wirtschaftsmedaille des Landes an verliehen.

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.