Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württembergs Steuereinnahmen stabilisieren sich. Die Mai-Steuerschätzung ergibt für 2021 ein Plus von 657 Millionen Euro. Die Zeichen stehen gut, dass sich dieser Trend fortsetzt.

Das Land setzt das erfolgreiche Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ fort. Förderanträge sind ab jetzt verfügbar.

Ab 17. Mai gibt es weitere Öffnungen in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei familienunterstützenden frühen Hilfen. Das regeln zwei neue Corona-Verordnungen. Zur Situation der Jugend im Lockdown hat sich Sozialminister Manne Lucha mit über 200 Jugendlichen ausgetauscht.

Angesichts sinkender Infektionszahlen sind auch für den Schulbetrieb weitere Öffnungsschritte geplant. Die neuen Regelungen betreffen vor allem den Unterricht bei einer Inzidenz bis 100. Für die Zeit bis zu den Pfingstferien gelten Übergangsregelungen.

Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz startet kraftvoll und mit neuer Staatssekretärin in die neue Legislaturperiode.

Mit dem Naturportal Südwest des Naturkundemuseums Stuttgart wird spannend und spielerisch die Bestimmung von Tieren und Pflanzen mit dem Smartphone ermöglicht. Das Land hat das Projekt im Rahmen des Programms „Digitale Wege ins Museum I“ mit rund 200.000 Euro gefördert.

Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Infektionsrisiko verbunden. Eine Untersuchung der Charité sorgt für belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse.

Luitgard Wiggenhauser ist neue Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart. Damit konnte eine erfahrene Führungspersönlichkeit und Richterin für dieses verantwortungsvolle Amt gewonnen werden.

Das Deutsche Rote Kreuz feiert 2021 sein 100-jähriges Bestehen. Nächstenliebe und Solidarität sind Grundfesten unserer Gemeinschaft und unseres Staates. Dafür steht das Rote Kreuz seit 100 Jahren – vielen herzlichen Dank dafür!

Prof. Dr. Volkert Vorwerk aus Karlsruhe hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Prof. Vorwerk hat sich um das Recht und um die Aufarbeitung des dunkelsten Kapitels deutscher Rechtsgeschichte verdient gemacht.