Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Unwetter der vergangenen Woche haben in verschiedenen Landesteilen verheerende Schäden angerichtet. Das Land wird daher alle Möglichkeiten ausschöpfen, um nach der Soforthilfe weitere Hilfen bereitzustellen. Dazu werden Landesprogramme gezielt auf die betroffenen Gebiete konzentriert. Für die besonders betroffene Gemeinde Braunsbach wird es ein Wiederaufbauprogramm geben.

Das Bundesverkehrsministerium hat Mitte März den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt. Er legt die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg für die kommenden 15 Jahre fest. Der Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt das Land überdurchschnittlich gut. Trotzdem sieht die Landesregierung einigen Nachbesserungsbedarf.

Der dritte Fahrgastbeirat für den vom Land Baden-Württemberg bestellten Schienenpersonennahverkehr hat sich am Freitag, 03. Juni 2016 zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertretung. Matthias Lieb wurde als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Neu haben die Mitglieder Elisabeth Brandt als Stellvertreterin gewählt.

Die App „MEINE PEGEL“ warnt vor steigenden Wasserständen an deutschen Flüssen und Seen. Außerdem bietet die App 1.600 aktuelle Wasserstandspegel in Deutschland. Die Warnungen lassen sich indviduell für die Nutzerinnen und Nutzer anpassen. Die App haben der Bund und die Länder gemeinsam entwickelt.

Die Landesregierung will ihre Anstrengungen fortführen, um mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die Arbeit im Öffentlichen Dienst und in der Verwaltung zu gewinnen. „Die gesellschaftliche Vielfalt Baden-Württembergs muss sich im Landesdienst widerspiegeln“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Der Schönbuchtunnel bei Herrenberg wurde nach zweijähriger Sanierung offiziell wieder für den Verkehr freigegeben. Minister Hermann betonte die Verbesserungen in punkto Verkehrssicherheit, die durch die Baumaßnahme erzielt werden konnten.

Baden-Württemberg zahlt bis zu 2.500 Euro Soforthilfe pro Haushalt für vom Hochwasser betroffene Menschen. Die Geldzahlungen können ab Montag bei Kommunen beantragt werden. Damit leistet das Land schnelle und unkomplizierte Hilfe.

Als „herausragenden Impuls für nachhaltige Stadtentwicklung“ bezeichnete Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch bei einem Baustellenbesuch die Landesgartenschau in Lahr 2018.

Die erneuerbaren Energien haben im vergangenen Jahr 13,6 Prozent zur Energiebereitstellung in Baden-Württemberg beigetragen. Das sind 0,3 Prozent mehr als im Vorjahr 2014. Aus erneuerbaren Quellen sind insgesamt fast 38.300 Gigawattstunden erzeugt worden.

Bei den Nachhaltigkeitstagen in Baden-Württemberg beteiligt sich die Initiative RadKULTUR mit einem Selfie-Wettbewerb. Jeder kann mitmachen!