Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus hat eine Studie zu antisemitischen Einstellungen in der Bevölkerung vorgestellt. Die Studie zeigt, dass sich die Art, wie Antisemitismus geäußert wird, verschiebt. Der Glaube an antisemitische Verschwörungsmythen wird auch im Zuge der Corona-Proteste deutlich sichtbar.

Neue Regiobuslinien führen zukünftig in den Nationalpark Schwarzwald und zum Nationalparkzentrum Ruhestein.

Das Innenministerium hilft Vereinen, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders betroffen sind. Die Zahlung über 3,7 Millionen Euro ist die letzte Tranche des Förderprogramms in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro.

Vom 1. bis 9. Mai veranstaltet das Europaministerium eine virtuelle Europawoche 2021 mit rund 40 Online-Beiträgen.

Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai rief Baden-Württembergs Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zur Geschlossenheit auf. Nur gemeinsam könne man die aktuelle Krise bewältigen.

Ab sofort bis zum 2. November 2021 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen. Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist das Städtebauförderungsprogramm Stabilisator und Motor.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Das Kultusministerium hat die weiterführenden und die beruflichen Schulen über die Regelungen informiert, die für die Abschlussprüfungen bezüglich der Testungen und des Tragens von Masken gelten.

Der Tilgungszuschuss Corona für Schausteller, Marktkaufleute und die Veranstaltungs- und Eventbranche wird im Jahr 2021 mit deutlich verbesserten Förderbedingungen fortgeführt. So werden etwa die maximale Förderhöhe verdoppelt und weitere Branchen in die Förderung einbezogen.

Das Europaparlament hat dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich endgültig zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich erleichtert.