Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gartenschau Bad Herrenalb öffnet vom 13. Mai bis 10. September 2017 ihre Tore. Unter dem Motto „Blütentraum und Schwarzwaldflair“ können auf einer Fläche von zehn Hektar abwechslungsreiche Ausstellungsbeiträge und Gartenattraktionen sowie über 2.000 Veranstaltungen besucht werden.

Im 30. Jahr seines Bestehens ist Erasmus das wichtigste Programm zur Förderung des akademischen Austauschs in Europa. Seit dem Start im Jahr 1987 ist der Umfang des Erasmus-Programms von 3.244 auf 215.538 Studierende europaweit angewachsen. Baden-Württemberg ist für Erasmus-Studierende das attraktivste Ziel in Deutschland.

Unter dem Motto „Wir gestalten unsere Stadt“ findet dieses Jahr der Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen statt. In manchen Bereichen sei es heute wichtiger denn je, dass auf die Situation von Menschen mit Behinderungen aufmerksam gemacht werde, so die Landes-Behindertenbeauftragte, Stephanie Aeffner. Dazu gehöre auch das Recht auf freie Wahl des Wohnortes und der Wohnform und auf eine barrierefreie Gesellschaft.

Bei einem Arbeitsgespräch mit den Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der baden-württembergischen Tierzuchtorganisationen in Herbertingen hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk deren Ausrichtung gelobt. Die vereinigten Verbände würden dem Leitbild der Landesregierung vom wirtschaftlich erfolgreichen bäuerlichen Familienbetrieb mehr als gerecht.

Verkehrsminister Winfried Hermann und der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben den Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart vorgestellt. Darin werden die verbindlichen Maßnahmen beschrieben, die ergriffen werden müssen, um die von der EU vorgegebenen Grenzwerte schnellstmöglich und dauerhaft einzuhalten.

Über 20 Partnerorganisationen aus Unternehmen, Kammern und Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik haben die „Initiative Wirtschaft 4.0 Baden-Württemberg“ zur branchenübergreifenden Unterstützung der Unternehmen im Land und ihrer Beschäftigten bei der Digitalisierung gestartet.

Der Minister für Ländlichen Raum, Peter Hauk, hat dem Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS in Biberach Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro überreicht. Die Förderpolitik schaffe die Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Forschen, Wirtschaften, Arbeiten und Leben auf dem Land, so Hauk. Vielfach liege der Schlüssel zum Erfolg in der Bildung von Kooperationen und Netzwerken.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die Erdbeersaison in Baden-Württemberg eröffnet und die Verbraucher zum Kauf heimischer Erdbeeren ermuntert. Trotz des Jahrhundertfrosts hätten die Früchte insgesamt eine hervorragende Qualität.

Der Landtag hat heute das Gesetz zu Gebühren für Internationale Studierende und das Zweitstudium verabschiedet. Für internationale Studierende aus den ärmsten Ländern der Welt gibt es gezielte Ausnahmeregelungen. Dabei soll das Gesetz durch mehr Mittel für die Betreuung der Studierenden die Internationalisierung der Hochschulen fördern.

Das Land fördert im Jahr 2017 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt 106 Millionen Euro. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, bezuschusst werden auch Kreisverkehrsplätze, Lärmschutzmaßnahmen und Parkleitsysteme.