Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ informiert über den Mobilfunkausbau im Land und den Mobilfunkstandard 5G. Die Angebote richten sich sowohl an Bürgerinnen und Bürger als auch an Städte und Kommunen.

Das Land will stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und ländliche Regionen besser an die Schiene anbinden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat dazu eine landesweite Potenzialanalyse und neue Fördermöglichkeiten vorgestellt.

Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 16.000 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten insgesamt 2.963 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verzeichnen, davon allein 2.311 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht.

Die Mehrzahl der Stadt- und Landkreise hat bereits zusätzliche Schulbusse im Rahmen des Corona-Sonderprogramms zur Förderung von Schulbussen bestellt. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.

Die Veranstaltungsreihe „global verantwortlich BW – Lieferketten nachhaltig gestalten“ richtet sich an mittelständische Unternehmen aus Baden-Württemberg, die ein verantwortungsvolles Wertschöpfungs- und Lieferkettenmanagement im globalen Wettbewerbsumfeld entwickeln und umsetzen.

Angesichts der wachsenden Infektionszahlen hat das Land mit den Kommunen eine stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse vereinbart. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.

Das Land führt in dieser Woche Schwerpunkt-Kontrollen zur Einhaltung der Quarantänepflicht durch. Gesundheitsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl appellieren an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen.

Das neue Nationalparkzentrum am Ruhestein ist der ideale Startpunkt für eine erste Erkundung des Nationalparks. Der Neubau ist ein Beispiel für den innovativen Bau mit heimischen Hölzern, beherbergt die Dauerausstellung „Eine Spur wilder“ und ist ein Ort für pädagogische Angebote und Informationen zum Nationalpark Schwarzwald.

Innenminister Thomas Strobl hat die Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg eröffnet. Sie fand in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt.

Innenminister Thomas Strobl hat den Ministerrat über die Maskenkontrollen im öffentlichen Nahverkehr informiert. Mehr als 2.800 Polizeibeamtinnen und -beamte kontrollierten rund 180.000 Personen. Dabei wurden 34.400 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.