Pressemitteilungen aller Ministerien

Hannes Grimm übernimmt die Leitung des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt. Er folgt auf Dr. Joachim Cadus, der in den Ruhestand getreten ist. Seit Anfang Februar ist das Finanzamt in einem landeseigenen Neubau untergebracht.

Die Kunstkommission des Landes hat den Entwurf der Künstlerin Iris Andraschek für den Platz vor dem Haupteingang des Neubaus der Kinder- und Jugendklinik Freiburg ausgewählt. Die Installation stellt drei fliegende Teppiche dar, die zum Verweilen und Spielen einladen.

Am Osterwochenende gab es im Land rund 40 Demonstrationen. Bei einem Aufzug in Stuttgart kam es zu zahlreichen Verstößen gegen Versammlungsauflagen und die Corona-Verordnung.

Ostern setzt ein hoffnungsvolles Zeichen, auch in Zeiten der Pandemie. Dennoch gilt: Abstand halten schützt Leben. Nur gemeinsam können wir unser Ziel erreichen, die Rückkehr in ein normales Leben! Daher gilt auch an Ostern: Halten Sie die AHA-Regeln ein und seien Sie achtsam für- und miteinander.

Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen sind weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben aktuell nicht angebracht. Das Land hat entsprechende Projektanträge vorerst zurückgestellt.

Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2021 liegt jetzt vor. Bei den Sitzzahlen und den Gewählten gibt es keine Veränderungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis. Der Briefwahlanteil ist auf 51,5 Prozent gestiegen.

Eine neue Broschüre informiert Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Mobilfunk und 5G“. Damit soll zu mehr Sachlichkeit und Transparenz in der Diskussion um den neuen Mobilfunkstandard beigetragen werden.

Wenn Beschäftigte des Landes gegen Verwaltungsakte des Landesamts für Besoldung und Versorgung Widerspruch einlegen wollen, können sie das nicht mehr ausschließlich elektronisch über das Kundenportal tun. Hintergrund der Änderung ist ein Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe.

Am Bahnhof in Schwäbisch Gmünd wurde die landesweit erste Mobilitätssäule eingeweiht. Mobilitätssäulen stehen an zentralen Orten, an denen mindestens drei umweltfreundliche Mobilitätsangebote zusammenkommen. Weitere Säulen folgen in Süßen, Konstanz und Heidelberg.

Die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg verabschiedet den 41. Studienjahrgang. 590 Absolventinnen und Absolventen beenden ihr Studium zum gehobenen Polizeivollzugsdienst.