Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Kostensteigerungen in der Busbranche werden durch fallende Dieselkosten gedämpft. Dies geht aus dem Baden-Württemberg-Index für den Öffentlichen Personennahverkehr auf der Straße für das Jahr 2023 hervor.

Bei einer Start-up-Tour in Karlsruhe und Stuttgart hat Wissenschaftsministerin Petra Olschowski die starke und vielfältige Start-up-Szene im Land gelobt. Sie möchte Gründungen aus den Hochschulen heraus noch besser unterstützen. Mit Änderungen im Landeshochschulgesetz sollen die Rahmenbedingungen verbessert werden.

In der Debatte über Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung des deutschen Schienennetzes ruft der Bundesrat den Vermittlungsausschuss an. Es geht insbesondere um Finanzierungsfragen im Bundesschienenwegeausbaugesetz.

Biogas ist ein zentraler Energieträger der Zukunft und kann einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung des Stromnetzes leisten. Projekte wie NEOBus zeigen zudem, wie Biogas den Verkehr klimafreundlicher machen kann.

Zur Förderung der Forschung und Innovation am Oberrhein werden grenzüberschreitend mehr als neun Millionen Euro bereitgestellt. Im Wettbewerbsverfahren haben sich sieben Wissenschaftsverbünde durchgesetzt. In drei Fällen liegt die Projektkoordination bei Hochschulen in Baden-Württemberg.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat in Brüssel bei einer Veranstaltung zum Thema Halbleiter eine wirtschaftspolitische Kurskorrektur in der Europäischen Union gefordert. So müsse der Green Deal mit einer industriepolitischen Agenda für Europa in Einklang gebracht werden.

Baden-Württemberg ruft zusammen mit anderen Ländern zum Bundesschienenwegeausbaugesetz den Vermittlungsausschuss an. Die Fahrgäste, der Güterverkehr und die Länder dürfen laut Landesverkehrsminister Winfried Hermann nicht die Leidtragenden der verfehlten Bahnpolitik des Bundes sein.

In vielen ländlichen Regionen ist der Busverkehr das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs. Mit dem Busförderprogramm 2024 werden Schritt für Schritt die Busse auf klimaschonende Antriebe umgestellt.

Der Hans-Thoma-Preis wird in Landespreis für Bildende Kunst Baden-Württemberg umbenannt. Thomas Ansichten standen im Widerspruch zum Kunstpreis, der gerade innovative Positionen auszeichnet. Verliehen werden soll der Preis weiterhin in Bernau im Schwarzwald.

21 Modellkommunen haben mit dem Verkehrsministerium wesentliche Grundlagen für den Mobilitätspass erarbeitet. Ergebnisse der Berechnungen wurden jetzt vorgestellt. Zusammen mit drei Vorreiterkommunen geht es in weitere Untersuchungen.