Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Landkreis Calw die Gemeinden Calw, Bad Teinach-Zavelstein, Altensteig und Nagold besucht. Dabei geht es ihr vor allem darum, mit den Menschen vor Ort zu diskutieren, wie Baden-Württemberg führender Innovations- und Wirtschaftsstandort bleiben kann.

An der Hochschule Pforzheim wurde ein Kompetenzzentrum für Verbraucherforschung und nachhaltigen Konsum eröffnet. Dadurch wird die Dialogbasis für Wissenschaft, Politik und Wirtschaft im Land um eine weitere, wertvolle Institution reicher.

Projekte aus Biberach, Geislingen, Konstanz, Remseck am Neckar, Steinheim an der Murr und Stuttgart sind die Gewinner des diesjährigen Jugendbildungspreises „DeinDing“. Mit dem Preis werden herausragende Leistungen von Jugendlichen sowie Ehren- und Hauptamtlichen in der außerschulischen Jugendbildung gewürdigt.

Am kommenden Samstag haben Besucherinnen und Besucher erneut die Möglichkeit, bei der Langen Nacht der Museen Einblicke in das Neue Schloss zu erhalten. Unter dem diesjährigen Motto „Von Tisch und Tafel“ werden Interessierte auf eine kulinarische Zeitreise entführt.

Das Verkehrsministerium genehmigt höhere Flughafenentgelte für Karlsruhe/Baden-Baden. Dadurch werden höhere Anreize für lärm- und schadstoffarme Flugzeuge geschaffen. Dies wirkt sich positiv auf Umwelt und Nachbarschaft des Flughafens aus.

Der Johann-Peter-Hebel-Preis des Landes geht dieses Jahr an Christoph Meckel. Kunstministerin Theresia Bauer würdigte Meckel als einen zeitgenössischen Autor und großen Lyriker, dessen Werke durch ihre Zeitlosigkeit bestechen.

Am 14. März 2013 ging das Beteiligungsportal der Landesregierung online. Seitdem haben Bürgerinnen und Bürger bei über 80 Beteiligungsprozessen gut 4.500 Kommentare abgegeben. Das damals in Deutschland einzigartige Projekt hat sich inzwischen fest in der Landespolitik etabliert.

Die Französische Atomaufsichtsbehörde ASN hat den Reaktorblock 2 des Kernkraftwerks in Fessenheim wieder für die Stromproduktion freigegeben. Umweltminister Frank Untersteller sieht diese Entscheidung aufgrund offensichtlicher Sicherheitsdefizite als großes Risiko.

Im Rahmen eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesinnenministeriums gegen die Gruppierung „Osmanen Germania Boxclub“ wurden auch acht Objekte in Baden-Württemberg durchsucht. Innenminister Thomas Strobl sprach von einer Null-Toleranz-Strategie gegen kriminelle Rocker und rockerähnlichen Gruppierungen.

Mit verbesserten Angeboten wird die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver. Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ leistet einen wichtigen Beitrag, den Wohnungsbau im Land weiter anzukurbeln. Die Arbeit der Wohnraum-Allianz hat sich gelohnt.