Pressemitteilungen aller Ministerien

In den Schlössern und Klöstern des Landes herrscht Weihnachtsstimmung. Die historischen Monumente werden wieder zu festlichen Kulissen für Weihnachtsmärkte. Dort können sich die Gäste mit Musik und Leckereien auf die Adventszeit einstimmen.

Die Landesausstellung Kunsthandwerk zeigt noch bis 18. November ausgewählte Exponate, die im Rahmen des Wettbewerbs um die Staatspreise Gestaltung Kunst Handwerk entstanden sind. Am letzten Ausstellungstag wird der Publikumspreis verliehen.

Beim Wirtschaftskonzil 2018 in Konstanz ging es darum, wie die Vierländerregion Bodensee von Veränderungen wie der Digitalisierung und einer stärkeren Gründerkultur profitieren kann. Wichtig sei jetzt eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit und ein enger Austausch, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die Luft in Stuttgart wird seit Jahren besser. Deshalb will die Landesregierung Fahrverbote für Euro-5-Diesel vermeiden, Benziner werden völlig ausgenommen. Für alte Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter soll ab Anfang 2019 ein Verkehrsverbot kommen, Ausnahmen werden vorgesehen. Dies ist der Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts.

Die boomende Baukonjunktur führt zu einem hohen Kostendruck bei Bauvorhaben des Landes. Oft gelingt es, Preissteigerungen zu kompensieren. Doch es gibt Projekte, die mehr kosten als geplant. Zuletzt sind aber auch große Vorhaben im veranschlagten Kostenrahmen abgeschlossen worden.

Minister für Justiz und für Europa Guido Wolf hat das Elsass besucht. Neben Beratungen über Themen der Neufassung des Élysée-Vertrags besuchte Wolf die Gedenkstätte Hartmannsweilerkopf.

Mit der Fertigstellung des Rohbaus wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau der Württembergischen Landesbibliothek gefeiert. Der Neubau schafft optimale Voraussetzungen für einen modernen Bibliotheksbetrieb.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zurückzuweisen, schafft nach den Worten von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann die notwendige Rechtsklarheit. Klar sei, dass die Luftreinhaltepläne auf der Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts umgehend überarbeitet werden müssen.

Die Kunsthandwerkerinnen und -handwerker im Land können sich ab 15. Januar in einem Wettbewerb um die Staatspreise für das Kunsthandwerk bewerben. Bewerbungsschluss ist der 8. April 2018.

Die Schlösser und Klöster des Landes werden in den kommenden Wochen zu festlichen Kulissen für Weihnachtsmärkte. Von der Kurpfalz bis zum Bodensee stimmen die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg die Gäste auf die Advents- und Weihnachtszeit ein.