Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Modellprojekt „Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum“ geht erfolgreich zu Ende. Mit dem benutzerfreundlichen Online-Tool Daseinsvorsorgeplaner BW können die Erreichbarkeitsverhältnisse im Ländlichen Raum nachhaltig verbessert werden.

Mit einer Änderung der Landesbauordnung soll der Mobilfunk-Ausbau künftig einfacher werden. Damit möchte das Land Bürokratie abbauen und die digitale Infrastruktur stärken.

Energieministerin Thekla Walker begrüßt den klaren Fahrplan für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II. Für das Umweltministerium steht ein sicherer Weiterbetrieb im Vordergrund.

Bei einer Überprüfung hat der Betreiber im Block 2 des still­gelegten Kernkraftwerk Philippsburg den Vertausch von Daten von zwei Brenn­elementen festgestellt. Die sicherheitstechnische Bedeutung des Ereignisses ist sehr gering. Es ergaben sich keine Auswirkungen auf Personen und die Umwelt.

Wir stärken den Klimaschutz an breiter Front. Baden-Württemberg legt das modernste und fortschrittlichste Klimaschutzgesetz vor. Darin verankern wir noch mehr wirksame Maßnahmen und Vorgaben im Landesrecht.

Corona kostete die Tourismusbranche im Land im Jahr 2021 knapp ein Drittel des Bruttoumsatzes. Das zeigt die Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus Baden-Württemberg“. Es gilt, den Tourismus in diesen Zeiten weiterhin zu unterstützen und eine langfristige Erholung zu ermöglichen.

Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldbeziehende wird in diesem Jahr verdoppelt. In Baden-Württemberg können davon voraussichtlich knapp 74.000 wohngeldbeziehende Haushalte profitieren.

Das Tübinger Institut für angewandte Wirtschaftsforschung hat eine aktuelle Konjunkturprognose für das Land erstellt. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist eine Rezession für 2022 aufgrund des Krieges in der Ukraine nicht ausgeschlossen.

Das Land unterstützt die Privatschulen finanziell, damit auch diese ihren Lehrkräften eine Corona-Prämie zahlen können. Denn es ist wichtig, dass Lehrer an Privatschulen in diesen herausfordernden Zeiten die gleiche Wertschätzung erfahren wie diejenigen, die beim Land angestellt sind.

Mit 2,75 Millionen Euro fördert das Wirtschaftsministerium das Coaching zur Personalentwicklung und Weiterbildungsberatung in kleinen und mittleren Unternehmen. Der Fördersatz beträgt 50 Prozent. Förderanträge können ab sofort gestellt werden.