Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Stuttgarterin Simone Fischer ist von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur neuen hauptamtlichen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg bestellt worden.

Digitale Informationsveranstaltung zur Corona-Schutzimpfung für Schwangere, Stillende und Personen mit Kinderwunsch am 29. September 2021. 

Baden-Württemberg beteiligt sich mit einer Informationskampagne am bundesweiten „Aktionstag gegen Glücksspielsucht“ am 29. September. Unter dem Slogan „Setz dein Glück nicht aufs Spiel“ werden insbesondere junge Menschen auf sozialen Netzwerken angesprochen.

Neben privaten Räumen ist das öffentliche Nachtleben einer der häufigsten Schauplätze für sexualisierte Gewalt. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat eine Kampagne mit Schulungskonzept für mehr Sicherheit im Nachtleben entwickelt.

Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.

Ab sofort sind die sogenannten Boosterimpfungen in Baden-Württemberg auch für Personen ab 60 Jahren möglich. Voraussetzung ist, dass die Zweitimpfung mehr als sechs Monate zurückliegt.

Im Kabinett ging es am 21. September 2021 um den Haushalt für 2022, die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen und die weitere Finanzierung von Schulbus-Verstärkerfahrten, um die Auslastung während Corona zu reduzieren.

Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich für einheitliche und nachvollziehbare Regelungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups, die Künstliche Intelligenz anwenden, eingesetzt. Es muss verhindert werden, dass Unternehmen von Innovationen abgehalten und Gründer abgeschreckt werden.

Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.

Der Digitalkongress „Vernetzt! Lernen und Lehren im Zeitalter der Digitalität“ findet am 2. Oktober statt. Er bietet eine hervorragende Plattform, um über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Lehreraus- und -fortbildung zu sprechen sowie weitere praxisnahe Ideen zu erarbeiten. Interessierten wird eine zeitnahe Anmeldung empfohlen.