Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat aufgrund der Belastung der Luft in vielen Ballungsräumen mit Stickstoffdioxid im Interesse der Gesundheit rasch wirksame Maßnahmen gefordert. Notwendig sei eine rechtliche Grundlage auf Bundesebene für die Verbesserung der Abgasreinigung älterer Dieselfahrzeuge, so Hermann im Bundesrat.

Die Nahverkehrsleistungen auf der S-Bahn Rhein-Neckar im Vergabenetz 6b des Landes sollen an die DB Regio AG vergeben werden. Die Fahrgäste in der Metropolregion Rhein-Neckar dürften sich auf Neufahrzeuge und einen verbesserten Fahrplan mit konsequentem Halbstundentakt auf fast allen Linien freuen, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ haben Sie jetzt immer aktuell auf einen Blick alle Verkehrsinformationen auf Ihrem Smartphone. Die kostenlose App bietet nicht nur Infos über Baustellen, Staus und sonstige Verzögerungen – mittels 160 Verkehrskameras können Sie auch einen direkten Blick auf die Verkehrssituation werfen.

Künftig bekommen die Stadt- und Landkreise die Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr direkt zugewiesen. Ab 2021 sollen die Mittel zu dem schrittweise von 200 auf 250 Millionen Euro pro Jahr steigen. Damit gewinnt die von der Landesregierung beschlossene Offensive im Nahverkehr weiter an Kontur.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die ausgebaute Straße zwischen Mulfingen und Hollenbach wieder für den Verkehr freigegeben. Die Fahrbahn wurde verbreitert und der schlechte Fahrbahnzustand beseitigt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 4,4 Millionen Euro.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das ehemalige Zisterzienserkloster Maulbronn besucht. Im Winter 2018 steht das 25. Jubiläum zum UNESCO-Welterbe an. Aktuell steht das Kloster Maulbronn im Fokus des Themenjahres „Über Kreuz“, das die Reformation und ihre Folgen an den historischen Schauplätzen in den Mittelpunkt stellt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat mit Landräten aus Tuttlingen, Rottweil und Schwarzwald-Baar über die Weiterentwicklung des Angebots im Schienenpersonennahverkehr gesprochen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Elektrifizierung des Ringzugs.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat zusammen mit Vertretern aus dem Verkehrsbereich den Startschuss für die Entwicklung eines Güterverkehrskonzepts gegeben. Dabei stehen die Vernetzung der Verkehrsträger, die vermehrte Verlagerung von Transporten auf die Schiene und Wasserstraßen sowie Projekte und Maßnahmen in der Zuständigkeit des Landes im Fokus.

Justizminister Guido Wolf hat in der Erstaufnahmeeinrichtung Sigmaringen die erste Unterrichtseinheit des neu eingeführten Rechtsstaatsunterrichts für Flüchtlinge erteilt. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landgerichts Hechingen gab er damit den Startschuss für das Programm „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat Gewerkschafts- und Arbeitnehmervertreter aus der Autobranche getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die umfassenden Veränderungen in der Automobilindustrie und die Herausforderungen einer gesundheitsorientierten Luftreinhaltepolitik.