Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert in den Jahren 2022 und 2023 erneut Veranstaltungen und Aktivitäten der regionalen Fachkräfteallianzen des Landes mit 400.000 Euro. Die vielfältigen regionalen Ansätze zur Fachkräftesicherung stärken die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg in der Fläche.

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ruft Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dazu auf, bei der Teilhabe und Inklusion weiter voranzugehen.

Für den Ersatzneubau Campus Neue Weststadt der Hochschule Esslingen ist der Grundstein gelegt. Das Land investiert rund 146 Millionen Euro in modernste Hochschulinfrastruktur in einem nahezu klimaneutralen Stadtquartier. Das Projekt soll 2025 fertig sein.

Das Land hat wie letztes Jahr bereits in Kalenderwoche 47 mit der Auszahlung der Fördergelder aus den Förderprogrammen des Gemeinsamen Antrags 2021 an die rund 43.600 Landwirte begonnen. Auch die Direktzahlungen der Europäischen Union werden voraussichtlich vor Weihnachten erfolgen.

Die Corona-Krise trifft wohnungslose Menschen insbesondere in der kalten Jahreszeit hart. Die Landesregierung stellt den Kommunen daher nochmals eine Soforthilfe in Höhe von 400.000 Euro für die Unterbringung von Obdachlosen zur Verfügung. 

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat Brigitte Wagner-Wulf für ihr gesellschaftliches Engagement mit der Staufermedaille ausgezeichnet. Mit ihren Projekten gelingt es ihr auf verschiedene Weise immer wieder, Menschen durch die universale Sprache der Kunst zusammenzubringen.

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht für Einrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen weitere Meldepflichten vor. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium setzt sich beim Bund für eine praxistaugliche Umsetzung der Regelungen ein.

In der Kabinettssitzung am 23. November 2021 ging es unter anderem um die Ombudsstelle für Flüchtlingsaufnahme, die ressortübergreifende Weiterbildungsoffensive des Landes, die gesundheitliche Versorgung im Justizvollzug sowie um den Klimaschutz in Kommunen.

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum setzt seine Arbeit in der neuen Legislaturperiode fort. Er ist aus Sicht seines Vorsitzenden, Minister Peter Hauk, ein Qualitätsmerkmal und Erfolgsgarant für eine vorausschauende Strukturpolitik.

Mit 226 Millionen Euro unterstützt das Land den Neubau des Flugfeldklinikums in Böblingen/Sindelfingen. Der Neubau Flugfeldklinikum ist ab 2025 ein wesentlicher Beitrag für eine starke medizinische Versorgung der Menschen in der Region.