Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf der Körschtalbrücke zwischen Esslingen und den Fildern wird ein Radweg eingerichtet, der vor allem Schulkindern sowie Berufspendlern nützt. Die Ausschreibung für die Bauarbeiten beginnt, die Bauarbeiten werden von den Sommerferien bis Oktober 2018 ausgeführt.

Auch in Baden-Württemberg sind mit Fipronil belastete Eier aus den Niederlanden in den Handel gelangt. Es bestanden zu keiner Zeit Gesundheitsrisiken für Verbraucher. Die betroffenen Eier wurden bereits aus dem Handel genommen.

Das Verkehrsministerium will durch mehr Nachtarbeit auf Baustellen für Bundesfernstraßen die Bauzeiten verkürzen und Verkehrsteilnehmer entlasten. Für den Ausbau und die Erhaltung des Bundesfernstraßennetzes gibt das Land derzeit Rekordsummen aus.

Der „Punktehandel“ von Verkehrssündern soll zukünftig unter Strafe gestellt werden. Das haben die Justizministerinnen und -minister der Länder beschlossen. Damit folgten sie einem entsprechenden Antrag des baden-württembergischen Justizministers Guido Wolf.

Fahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung wird auf Anweisung des Bundes der Betrieb untersagt. Verkehrsminister Winfried Hermann appelliert an betroffene Fahrzeughalter, ihrer Pflicht zur Umrüstung nachzugehen.

Am 25. Mai feiert die Landesvermessung in Baden-Württemberg ihr 200. Jubiläum. Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung begeht das Jubiläum mit zahlreichen Veranstaltungen, wie der Jubiläumsausstellung „200 Jahre Landesvermessung”. Mit Impulsvorträgen zu den Themen „Geodaten als Motor für Smart Cities” wirft sie aber auch einen Blick in die Zukunft.

Seit dem 1. Januar 2018 wird bei allen Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften erstmals berechnet, welche Folgekosten für die Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie die öffentliche Verwaltung entstehen. Insgesamt sind dem Gremium bisher 38 Normen vorgelegt worden.

Anlässlich des 13. Kongresses der Europäischen Weinbauschulen tagen rund 80 Vertreter aus zwölf Ländern in Weinsberg über die Digitalisierung in der Bildung. Die Weinbauschule in Weinsberg sei eine sehr tiefe Verankerung in der Branche und ein sehr ausgeprägtes nationales wie internationales Netzwerk, erklärte Verbraucherschutzminister Peter Hauk.

In den Pfingstferien ist vor allem auf den Autobahnen an den Wochenenden mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Das Land investiert auch dieses Jahr wieder Rekordsummen in den Ausbau und die Erhaltung des Bundesfernstraßennetzes. Baustellen in der Ferienzeit sind dadurch unumgänglich.

Ein Gutachten weist das Paketpostamt an der Ehmannstraße in Stuttgart als möglichen und geeigneten Interimsstandort für die Württembergischen Staatstheater aus. Aus Sicht des Landes liefert das Gutachten eine wesentliche Grundlage für das weitere Vorgehen.