Pressemitteilungen aller Ministerien

Der sichere Betrieb des Kernkraftwerks auf der Basis des kerntechnischen Regelwerks und des Standes von Wissenschaft und Technik ist gewährleistet. Zum Problem der schadhaften Dampferzeuger-Heizrohre gibt es keinen neuen Sachstand.

Als neuer Bestandteil des Personalentwicklungskonzepts können Justizangehörige in im Land ab sofort berufsbegleitende Einzelcoachings in Anspruch nehmen. Bei psychisch herausfordernden Verfahren oder einem hohen Arbeitsaufkommen können individuelle Coachings zielgenaue Unterstützung bieten.

Das Land zahlt an seinen beiden Staatstheater Ausfallhonorare für Gastkünstlerinnen und Gastkünstler, deren Auftritte aufgrund des Lockdowns abgesagt werden mussten. Die Kommunaltheater und ihre Träger sind aufgerufen, ebenfalls entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen.

Verkehrsminister Hermann hat die Kritik des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. Nicht nur treibt das Verkehrsministerium das Projekt massiv voran, auch wurden bereits weitere Schritte zusammen mit der Region vereinbart.

Michael Unger ist neuer Sprecher der Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg. Er folgt auf Dr. Manfred Wittenstein.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt den Wegfall der Höchstgrenze für den Jahresumsatz bei der Überbrückungshilfe III, den das Bundeswirtschaftsministerium nun bekanntgab. Das Land hat sich intensiv für diese Änderung eingesetzt.

Das Sozialministerium erweitert sein Impfangebot um lokale Impfaktionen für über 80-Jährige aus der ersten Priorisierungsstufe. Es hat dazu einen Handlungsleitfaden für interessierte Kommunen veröffentlicht.

Umweltminister Franz Untersteller hat den Bericht zum klimatischen Jahresrückblick Baden-Württemberg für 2020 vorgestellt. Die erhobenen Daten zeigen, dass der Klimawandel im Land dramatisch fortgeschritten ist.

Im Jahr 2020 wurden mit insgesamt 350 Frühsommermeningoenzephalitis-Fällen mehr als doppelt so viele Infektionen wie im Vorjahr registriert. Das ist die höchste Anzahl seit dem Jahr 2001.

Auf dem Fachsymposium „Kreisläufe schließen – Ressourcenschonend und recyclinggerecht Bauen“ diskutierten Fachleute der Bauwirtschaft Wege, den Ressourcenbedarf im Bausektor zu reduzieren und Materialkreisläufe zu schließen.