Pressemitteilungen aller Ministerien

Der erste Pilotversuch nach Inkrafttreten des Landesmobilitätsgesetzes zeigte eine rund sechsfache Effizienzsteigerung in der Parkraumkontrolle durch den Einsatz des Scan-Fahrzeugs.

Im Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei einer Prüfung festgestellt, dass eine Brandschutztür nach einer Schließanforderung offen stehen blieb. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Mit einem neuen satellitengestützten Funksystem für die Feuerwehren schafft das Land eine weitere Alternative zum Digitalfunknetz. Das System benötigt keine Infrastruktur am Boden und die übertragenen Informationen werden verschlüsselt übertragen.

Extremwetterereignisse nehmen als Folge des Klimawandels zu und stellen Waldbesitzer vor große Herausforderungen. Klimaresiliente Mischwälder und aktive Waldpflege tragen zum Erhalt und Schutz der Wälder bei.

Im Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei einer Prüfung festgestellt, dass eine Brandschutztür nicht vollständig geschlossen war. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Der Ministerrat hat ein Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg beschlossen.

Steigende Temperaturen, Trockenperioden und wenig Niederschlag erhöhen auch in Baden-Württemberg zunehmend die Waldbrandgefahr. Das Land stellt sich darauf ein und ergreift präventive Maßnahmen.

Innenminister Thomas Strobl hat 19 haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte mit dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ausgezeichnet.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Besonders beim Bau von Mobilfunkmasten sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.

Im stillgelegten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block I, wurde bei einer wiederkehrenden Prüfung festgestellt, dass eine Brandschutzklappe nicht schließt. Für Mensch und Umwelt bestand keine Gefahr.