Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum fünften Mal treffen sich Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verbänden zum Ressourceneffizienz- und Kreislaufwirtschaftskongress. Dieses Jahr findet der Kongress, der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann eröffnet wird, im Zentrum für Kunst und Medientechnologie in Karlsruhe statt.

Anlässlich des heutigen Welttierschutztags hat der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, den im Tierschutz engagierten Bürgerinnen und Bürgern gedankt und auf die Verankerung des Tierschutzes im grün-schwarzen Koalitionsvertrag verwiesen.

In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.

Im Zuge des heutigen Welttierschutztags hat die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger, die Bundesregierung aufgefordert, in Sachen Tierschutz aktiver zu werden und bereits beschlossene Bundesratsentscheidungen und Initiativen endlich umzusetzen.

Katrin Schütz, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, hat sich bei ihrem Besuch der Messe Expo Real in München einen Eindruck von den Entwicklungen, Märkten und Trends in den Bereichen Immobilien und Investitionen verschafft. Die Expo Real zählt zu den bedeutendsten internationalen Immobilien-Messen und gilt als Europas wichtigstes Netzwerk für die Branche.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein neues Internetportal vorgestellt, auf dem wissenschaftliche Forschungsergebnisse zur jahrzehntelangen Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Transgendern in Baden-Württemberg präsentiert werden.

Bund und Land förderten im Jahr 2015 den U-, Stadt- und S-Bahn-Ausbau in Baden-Württemberg mit 152 Millionen Euro. Der Südwesten profitierte damit überproportional von den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln und verdeutlicht damit den weiterhin hohen Bedarf an Investitionen in große Infrastrukturvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Bei der Verleihung der Staatspreise des Wettbewerbs „Gestaltung Kunst Handwerk 2016“ wurden Iris Bodemer, Diplom-Designerin aus Pforzheim, die Marionettenbildner und -spieler Marlene Gmelin und Detlef Schmelz aus Ingelfingen sowie die Keramikerin Martina Sigmund-Servetti aus Heilbronn ausgezeichnet.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat für einen regelmäßigen Dialog aller im Land vertretenen Religionen geworben. Er regte an, den in der vergangenen Legislaturperiode eingerichteten „Runden Tisch Islam“ zu einem Diskussionsforum weiterzuentwickeln, an dem künftig alle im Land vertretenen Religionen teilnehmen können.

Zum 1. Oktober 2016 starten die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg eine Datenbank, die die Anrechnungsentscheidungen beruflich erworbener Kompetenzen auf ein Studium systematisch erfasst und auswertet sowie vergleichbare Standards ermittelt.