Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Online-Portal „Leichte Sprache in Baden-Württemberg“ unterstützt das Land die Behörden bei der barrierefreien Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern.

Im Rahmen der digitalen Veranstaltung „Der europäische Green Deal und die Wirtschaft: Regionale Strategien und Umsetzungen“ hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die zentrale Rolle der Unternehmen auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa betont. Die Regionen sind dabei aktive Gestalter der Transformation.

Der Fahrplanwechsel am 12. Dezember bringt viele Verbesserungen im Nahverkehr. Das Angebot in Baden-Württemberg wird um zusätzliche 1,3 Millionen Zugkilometer im Jahr ausgedehnt. Besonders der Süden des Landes profitiert von zusätzlichen attraktiven Verbindungen.

Das Zentrum für Kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg ist eröffnet. Das Zentrum ist ein starker Partner für Kultureinrichtungen, Kulturakteurinnen und -akteure im Land. Ziel ist, sich zu vernetzen und voneinander zu lernen, um so gemeinsam kulturelle Teilhabe voranzubringen.

Das Kabinett hat das Sozialministerium beauftragt, die Planungen für den Ausbau im Maßregelvollzug weiterzuführen sowie alle Schritte für eine befristete Nutzung des ehemaligen Frauengefängnisses „Fauler Pelz“ zu unternehmen.

Beim jährlichen Austausch von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit den Spitzen der baden-württembergischen Industrie- und Handelskammern standen neben der aktuellen Corona-Lage die Mittelstandspolitik und die berufliche Aus- und Weiterbildung im Zentrum der Beratungen.

Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz hat Verkehrsminister Winfried Herrmann den offiziellen Start von drei weiteren Linien bei der Regio S-Bahn Donau-Iller verkündet. So entsteht ein attraktives und klimafreundliches Angebot auf der Schiene, ein Mobilitätsangebot zum Um- und Einsteigen.

Baden-Württemberg verzeichnet einen Zehnjahrestiefstand bei verunglückten Motorradfahrenden. Der 5-Punkte-Plan bei der Bekämpfung von Motorradunfällen zeigt Wirkung – auch dank intensiver Kontrollen und großem Engagement der Polizistinnen und Polizisten vor Ort.

Die baden-württembergische Initiative zum Bürokratieabbau im Arbeitsrecht auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder war erfolgreich. Das Land hat sich dafür eingesetzt, nicht zwingend notwendige Formerfordernisse auf den Prüfstand zu stellen und mithilfe der Digitalisierung Bürokratie abzubauen.

Die Polizei Baden-Württemberg intensiviert ihre Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und unterstützt damit die Städte und Gemeinden. Allein in dieser Woche sind bereits 16 zusätzliche gezielte polizeiliche Kontrollaktionen geplant.