Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Auf ihrer Sommertour traf sich Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer mit Vertretern der Motorradfreunde LILA im Lautertal. Der Verein setzt sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden ein.

Mit neuen Handlungsempfehlungen unterstützt das Land Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Digitalisierung. Die Empfehlungen sind ein Ergebnis des Förderprojekts Digitale Zukunftskommune@bw.

Die 16 Innenminister und -senatoren der Länder sowie der Bundesinnenminister sind sich einig, dass deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Ortskräfte, deren Familienangehörige sowie besonders gefährdete Personengruppen aus Afghanistan schnellstmöglich in Sicherheit gebracht werden müssen.

Gesundheitsminister Manne Lucha bittet den Landes-Behindertenbeirat darum, für Simone Fischer als Nachfolgerin von Stephanie Aeffner zur neuen Landes-Behindertenbeauftragten zu votieren.

Die Behandlungskapazitäten für junge Menschen sollen mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie ausgebaut werden. Das ist das Ergebnis eines Fachgipfels zur psychischen Situation von Kindern und Jugendlichen in Folge der Corona-Pandemie.

Nach den Funden von Ethylenoxid und 2-Chlorethanol in Sesam und Nahrungsergänzungsmitteln im vergangenen Herbst wurden die Stoffe nun auch in asiatischen Instant-Nudelgerichten nachgewiesen. Entwarnung gab es dagegen bei Speiseeis aus Eisdielen.

Zur Würdigung besonders vorbildlicher Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der biologischen Vielfalt im Land startet die dritte Runde des Landeswettbewerbs „Baden-Württemberg blüht“. Die Förderung der biologischen Vielfalt ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – jeder Beitrag zählt!

Die Fahrzeugflotte des Landes wird klimafreundlicher. Insgesamt 162 neue Fahrzeuge mit alternativen Antrieben werden angeschafft. Das Verkehrsministerium startete dafür die erste dienststellenübergreifende Sammelausschreibung.