Pressemitteilungen aller Ministerien

Angesichts des Umbruchs in der Automobilwirtschaft will die Bundesregierung in einem Transformationsdialog mit Herstellern und Zulieferern ins Gespräch kommen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein richtiges Signal.

Bei einem Festakt, an dem zahlreiche Gäste aus Politik, Polizei, Behörden und Hilfsorganisationen teilgenommen haben, wurde Dr. Stefanie Hinz von Innenminister Thomas Strobl offiziell in ihr neues Amt als Landespolizeipräsidentin eingeführt.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und der dreifache Ringerweltmeister Frank Stäbler haben das Projekt „Be ready!“ gestartet. Junge Menschen lernen dabei durch den Sport, wie sie auf Rückschläge und Herausforderungen reagieren können.

Nach einem Anstieg im Jahr 2018 ist die Zahl der Organspender im Land wieder leicht gesunken. Minister Manne Lucha spricht sich deshalb für die im Bundestag zur Abstimmung stehende Widerspruchslösung aus.

Im Rahmen der Tourismusmesse CMT unterzeichneten Staatssekretär Andre Baumann und sein montenegrinische Amtskollege Damir Davidovic eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem Nationalpark Schwarzwald und dem Nationalpark Durmitor. Der Nationalpark in Montenegro gehört seit 1980 zum Weltnaturerbe.

Auf Beschluss der Landesregierung können 38 Kurorte im Land künftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortseingangstafeln führen. Im Rahmen einer Feierstunde übergab Innenminister Thomas Strobl die Verleihungsurkunden.

Das Land legt das erfolgreiche Programm „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ mit jährlich über 3,1 Millionen Euro neu auf. Es soll Langzeitarbeitslose und ihre Familien unterstützen und ihnen eine Perspektive bieten.

Das Linden-Museum in Stuttgart benötigt einen Neubau, um eine zeitgemäße Präsentation der Sammlung und zukunftsorientierte Wissensvermittlung leisten zu können. Eine Delegation um Staatssekretärin Petra Olschowski besuchte daher drei Museen in Köln, Tervuren und Paris, um wichtige Einblicke in inhaltliche und räumliche Konzeptionen dieser renommierten ethnologischen Häuser zu erhalten.

Seit zwei Jahren kümmert sich der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Nachdem das Pilotprojekt eines Regionalen Sonderstabes Ende 2018 im Regierungspräsidium Freiburg gestartet ist, wird das Erfolgsmodell in Zukunft auch auf die Regierungspräsidien Karlsruhe, Stuttgart und Tübingen ausgeweitet.

Um den verlässlichen Betrieb des Breisgau Ost-West Netzes zu gewährleisten, haben Verkehrsministerium, DB Regio und der Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg ein vereinfachtes Fahrplankonzept ausgearbeitet. Das veränderte Fahrplankonzept greift ab 17. Februar.