Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Mobilität in der Region Walldorf/Wiesloch soll deutlich verbessert werden. Vertreter von Land, Kommunen, Verkehrsbetrieben und der Wirtschaft haben in Walldorf ein entsprechendes Mobilitätskonzept für diesen Wirtschaftsraum unterzeichnet.

Der Projektförderkreis Rheintalbahn ist unter Leitung von Verkehrsminister Winfried Hermann zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Aufgabe des Gremiums ist es, den zügigen Projektfortschritt zu unterstützen und offene Fragen behandeln.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigte sich erfreut darüber, dass der Bund auf der Verkehrsministerkonferenz ein Finanzierungskonzept für die weitere Elektrifizierung des Schienenverkehrs zugesagt hat und die Länder zu Gesprächen einladen will.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Bahnhofplatz“ in Wehr wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Städtebauförderung stärkt Ortskerne, werte ganze Quartiere auf, nutze Brachflächen neu und schafft dringend benötigten Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung mit über einer Million Euro gefördert.

Vor einem Jahr löste die Mobilitätsmarke „bwegt“ für den Nahverkehr den bisherigen „3-Löwen-Takt“ ab. Zum Start von bwegt verkündete Verkehrsminister Winfried Hermann ambitionierte Ziele. Jetzt zieht er eine positive Bilanz.

Die Landesregierung ordnet die Schulverwaltung neu. Mit zwei neuen Instituten rücken Schulqualität und Lehrerbildung stärker in den wissenschaftlichen Fokus und die Landesregierung baut ein System der Qualitätssicherung im Schulunterricht auf.

Im Rahmen der ATLAS Common Challenge 2018 hat das Spezialeinsatzkommando Baden-Württemberg erfolgreich gemeinsam mit europäischen Spezialeinheiten die Bewältigung von Terrorlagen geübt. Dabei konnten wichtige Erkenntnisse für die weitere Zusammenarbeit bei der Bewältigung komplexer Einsatzlagen gewonnen werden.

Um die Mobilität gesünder, verkehrssicherer und umweltfreundlicher zu machen, hat das Land Wissenschaftler eingeladen, nachhaltige Mobilitätsideen einzubringen. Acht Vorschläge werden mit insgesamt 1,8 Millionen Euro gefördert.

Das Land fördert den Bau einer erweiterten Stadtbahnhaltestelle am neuen SC-Stadion in Freiburg. Durch einen Doppelbahnsteig und Weichenverbindungen zwischen den Gleisen können Fußballfans schnell, sicher und bequem mit der Stadtbahn zum Stadion fahren.