Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei der Wahl der 73. Deutschen Weinkönigin in Neustadt an der Weinstraße wurde Sina Erdrich aus dem Weinanbaugebiet Baden zur Weinkönigin 2021/2022 gekürt. Mit beeindruckendem Fachwissen, Persönlichkeit und Charme hat sie die Krone nach Baden-Württemberg geholt.

Eine Delegation aus Baden-Württemberg hat in den Niederlanden wertvolle Eindrücke für den Ausbau von Radschnellwegen gesammelt. Staatssekretärin Elke Zimmer tauschte sich mit niederländischen Radverkehrsexperten aus.

Justizministerin Marion Gentges hat ihren Antrittsbesuch beim Verein der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg absolviert. Die Landesregierung setzt auch in Zeiten knapper Kassen den Kurs zur Stärkung der Justiz fort und setzt mit dem neuen Haushalt einen klaren Schwerpunkt für die Justiz im Land.

Das Wirtschaftsministerium startet ein breit gefächertes Sofortprogramm für Einzelhandel und Innenstädte. Damit schafft das Land ein niederschwelliges Angebot, um kurzfristig belebende Impulse für Kommunen und Einzelhandel zu setzen. Insgesamt stehen fünf Millionen Euro bereit.

Mit „Kultur nach Corona“ legt das Kunstministerium ein neues, umfangreiches Impulsprogramm auf. Das mit 18,5 Millionen Euro dotierte Programm richtet sich gezielt an Kultureinrichtungen, Kulturschaffende, Musikerinnen und Musiker, Vereine und Verbände im Land. Bewerbungen sind ab 27. September möglich.

Bei der Vereidigungsfeier in Biberach an der Riß wurden 115 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter vereidigt. Insgesamt wurden im Jahr 2021 mehr als 1.400 angehende Polizeibeamtinnen und -beamte eingestellt.

Ministerialdirektorin Grit Puchan hat einen Bewilligungsbescheid über eine Million Euro an die Teilnehmergemeinschaft des Flurneuordnungsverfahrens Rottenburg-Baisingen (Süd) übergeben. Mit der Genehmigung des Wege- und Gewässerplans wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht.

Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.

Die Lage für die Ferkel- und Schweinhalter im Land ist ernst. Jetzt kommt es darauf an, die regionale Wertschöpfungskette „Schweinefleisch“ nachhaltig und transparent zu gestalten. Minister Peter Hauk fordert eine schnelle Einführung der Tierwohlabgabe und eine Förderung für tierwohlgerechte Ställe von bis zu 80 Prozent durch den Bund.

Raus aus dem Behördendschungel – rein ins digitale Amt: Baden-Württemberg stellt Landkreisen, Städten und Gemeinden schon über 200 digitale Verwaltungsleistungen zur Verfügung – und ist damit im Ländervergleich spitze.