Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert im Jahr 2017 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt 106 Millionen Euro. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, bezuschusst werden auch Kreisverkehrsplätze, Lärmschutzmaßnahmen und Parkleitsysteme.

Vom 2. bis 5. Mai findet zum 22. Mal im Haus der Wirtschaft in Stuttgart die international renommierte Konferenz für digitales Entertainment FMX statt.

Die Wilhelma will ihre Tierhaltung weiter verbessern und für die Besucherinnen und Besucher noch attraktiver werden. Als nächster großer Schritt ist eine neue Asienanlage geplant. In der Asienanlage wird es eine neue Elefantenwelt geben, in die nicht nur Elefanten, sondern auch Nachttiere, Reptilien und einige Vogelarten einziehen sollen.

Minister Peter Hauk hat eine Bilanz der Vogelgrippe in Baden-Württemberg gezogen. Ein frühzeitiges und konsequentes Handeln habe ein Übergreifen auf Nutzgeflügelbestände verhindert. Nach Abflauen der Vogelgrippewelle könne nun die Stallpflicht im gesamten Land aufgehoben werden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan wolle sich das Land auf künftige derartige Situationen vorbereiten.

Die Straßenbauverwaltung des Landes erfasst alle vier Jahre mit neuester Technologie den Zustand aller Landes- und Bundesstraßen. Dank der kontinuierlichen Steigerung der Sanierungsmittel konnten in den letzten sechs Jahren umfangreiche Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat das Erhaltungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 vorgestellt.

Mit Einführung einer „Mikrofinanzierung“ will das Wirtschaftsministerium einem Marktversagen in der Finanzierung von Soloselbständigen und kleinen Start-ups in der frühen Gründungsphase entgegenwirken.

Die Qualität im Schienenpersonennahverkehr hat sich deutlich verbessert. Das Land konnte viele Störungsursachen analysieren und gemeinsam mit DB Regio beseitigen. Verkehrsminister Hermann setzt sich für dauerhafte Verbesserungen ein.

Innenminister Thomas Strobl hat der Polizei knapp zweitausend neue Einsatzfahrzeuge übergeben. Darunter sind neue Streifenwagen, Zivilfahrzeuge und Mannschaftswagen. Die neuen Fahrzeuge entsprechen alle der Abgasnorm Euro 6.

Die A 6 wird bei laufendem Verkehr auf sechs Fahrstreifen ausgebaut. Ebenso wird die Neckartalbrücke zwischen der Anschlussstelle Heilbronn/Obereisesheim und Anschlussstelle Heilbronn/Neckarsulm neu errichtet. Die Bauarbeiten dauern bis zum Sommer 2022. Der Ausbau ist mit einem Gesamtvolumen von 1,3 Milliarden Euro das bislang größte öffentliche und private Partnerschaftsprojekt im Straßenbau.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den Ersatzbau für die Wasserschutzpolizei Stuttgart erteilt. In den Neubau investiert das Land rund 2,75 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen im zweiten Quartal 2017 beginnen und bis Ende 2018 abgeschlossen sein.